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Bundespräsidentenwahl: Wer kandidiert, wer wählt und wann wird gewählt?

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Von: Ines Alberti

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Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Mitgliedern bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl 2017.
Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Mitgliedern bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl 2017. (Archivbild) © Thomas Koehler/Imago

Das höchste politische Amt Deutschlands hat der Bundespräsident inne. Alle fünf Jahre wird das deutsche Staatsoberhaupt gewählt. Ein Überblick.

Berlin – Auch wenn sie weitaus weniger Aufmerksamkeit erlangen mag als etwa die Bundestagswahl, ist sie eine wichtige Entscheidung in unserer Demokratie: die Bundespräsidentenwahl. Alle fünf Jahre entscheidet ein Gremium darüber, wer das Amt des deutschen Staatsoberhaupts ausüben soll. In diesem Jahr ist es wieder so weit: Am 13. Februar 2022 tagt die Bundesversammlung, um über die Kandidaten abzustimmen.

Bisher gab es in der Bundesrepublik Deutschland zwölf Bundespräsidenten. Der erste war Theodor Heuss (FDP), der bei der ersten Bundespräsidentenwahl am 12. September 1949 gewählt wurde. Frauen haben zwar mehrfach kandidiert, haben die Wahl aber bisher nie gewonnen. Ein Bundespräsident darf maximal für zwei Amtszeiten zu je fünf Jahren sein Amt ausüben, das haben bis heute nur Theodor Heuss und Richard von Weizsäcker geschafft. Ob auch der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit einer Wiederwahl den Grundstein für eine volle zweite Amtszeit legt, wird sich am Sonntag, 13. Februar zeigen.

Bundespräsidentenwahl: Bundesversammlung kommt zusammen

Doch wie läuft die Bundespräsidentenwahl eigentlich ab? Der Bundespräsident wird von der sogenannten Bundesversammlung gewählt. Die Wahl ist die einzige Aufgabe dieses nichtständigen Gremiums, das allein dafür in der Regel alle fünf Jahre zusammenkommt. Die Bundesversammlung ist jedes Mal anders zusammengesetzt. Mit dabei sind alle Mitglieder des Bundestags und eine genauso hohe Anzahl an Wahlleuten, die von den Landtagen der 16 Bundesländer bestimmt werden. Üblicherweise sind Mitglieder der Landtage unter den Wahlberechtigten, aber auch Personen des öffentlichen Lebens und Menschen aus unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft.

Die Parteien in den Landtagen machen Vorschläge, wen sie in die Bundesversammlung entsenden möchten. Darüber wird dann abgestimmt. Die Landtagsabgeordneten entscheiden somit darüber, wer den Bundespräsidenten wählen darf. Insgesamt geben diesmal 1472 Menschen ihre Stimme ab. Diese können sich zwischen Frank-Walter Steinmeier und seinen Gegenkandidaten entscheiden.

Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl 2022

1. Frank-Walter Steinmeier (SPD)

2. Gerhard Trabert (parteilos) für Die Linke

3. Max Otte (CDU) für die AfD

4. Stefanie Gebauer (Freie Wähler) für die Freien Wähler

Bundespräsidentenwahl: Ablauf der Wahl

Die Bundesversammlung kommt traditionell im Plenarsaal des Reichstags in Berlin zusammen. 2022 ist aufgrund der Corona-Pandemie eine Ausnahme: Die Delegierten finden sich im nahegelegenen Paul-Löbe-Haus ein, weil dort genügend Platz ist, um Abstände einzuhalten. Die Bundestagspräsidentin leitet die Veranstaltung. Beginnt die Wahl, werden alle Delegierten einzeln in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen. Im Anschluss werden die Stimmen ausgezählt. Mit ersten Prognosen und Hochrechnungen ist ab diesem Zeitpunkt zu rechnen.

Um die Wahl für sich zu entscheiden, braucht ein im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Wird diese von keinem Kandidaten erreicht, braucht es einen zweiten Wahlgang. Kann auch dann kein Kandidat die absolute Mehrheit hinter sich versammeln, gewinnt derjenige, der im dritten Wahlgang eine relative Mehrheit bekommt. Wer die Bundesversammlung live verfolgen möchte, kann das im TV und Live-Stream tun.

Nach der Bundespräsidentenwahl: Aufgaben des Staatsoberhauptes

Das Ergebnis der Wahl teilt die Bundestagspräsidentin dem gewählten Kandidaten mit und er hat zwei Tage Zeit, die Wahl anzunehmen oder abzulehnen. Sobald der Gewählte die Wahl angenommen hat, wird die Versammlung für beendet erklärt. Der neu gewählte Bundespräsident tritt sein Amt dann an, wenn die Amtszeit seines Vorgängers abläuft. Da die Bundesversammlung per Gesetz spätestens 30 Tage vor Ablauf der aktuellen Amtszeit tagen muss, liegt zwischen der Wahl und dem Amtsantritt im Regelfall noch etwa ein Monat Zeit.

Ist der Bundespräsident im Amt, übernimmt er hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Es fällt nicht in seinen Zuständigkeitsbereich, sich ins aktuelle politische Geschehen einzumischen. Zudem soll er überparteilich handeln. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem das Unterzeichnen neuer Gesetze sowie die völkerrechtliche Vertretung Deutschlands im Ausland. Hier können Sie die Bundespräsidentenwahl live mitlesen. (Ines Alberti)

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