Nach weiterem Anschlag

Bundesregierung will Sicherheitslage in Afghanistan neu prüfen

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Die deutsche Botschaft nach dem Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul Ende Mai.

Wie sicher ist Afghanistan? Diese Frage ist auch in Bezug auf die Forderung nach Abschiebungen in das Land von Bedeutung. Die Bundesregierung warnt vor Pauschalisierungen.

Berlin - Nach dem neuen Anschlag in Afghanistan will die Bundesregierung die Lage sowie die Aussichten in dem zentralasiatischen Land neu prüfen. Es sei immer schwierig, nach einzelnen Anschlägen eine Beurteilung vorzunehmen, doch "natürlich fügt sich jeder einzelne Anschlag zusammen zu einem Gesamtbild", sagte ein Sprecher am Freitag in Berlin.

Die Sicherheitslage in Afghanistan beschrieb er als schwierig und "sehr volatil". Die Bundesregierung wolle daher noch einmal eine Bilanz der Gesamtlage ziehen und einen Bericht erarbeiten, der sich auch mit den Perspektiven für Afghanistan befassen werde, kündigte der Sprecher weiter an. Auf Fragen, ob das Land noch als sicher eingestuft werden könne, antwortete er zurückhaltend: "Das kann man nicht so pauschal beantworten". Zusätzlich erschwert werde die Lagebewertung durch die eingeschränkten Arbeitsmöglichkeiten der deutschen Botschaft in Kabul.

Auch die deutsche Botschaft Anchlagsziel

Am Donnerstag waren bei einem Selbstmordanschlag auf ein Kulturzentrum in Kabul mehr als 40 Menschen getötet worden. Zu der Tat bekannte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Zuvor hatte es immer wieder Anschläge in der afghanischen Hauptstadt sowie in anderen Städten des Landes gegeben, das teilweise von Aufständischen kontrolliert wird.

Auch die deutsche Botschaft in Kabul war Ende Mai bei einem Anschlag stark beschädigt worden und ist seither geschlossen. Die Frage der Sicherheitsbewertung ist wichtig für die Entscheidungen über Asylanträge afghanischer Flüchtlinge sowie für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Die Bundesregierung hat hier bisher die Einschätzung vertreten, es gebe in Afghanistan Regionen, wo Menschen sicher leben können. Daran gibt es allerdings erhebliche Zweifel.

afp

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