Kampf gegen IS

Bundestag entscheidet noch diese Woche über Syrien-Einsatz

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schickt die Bundeswehr in den Syrien-Einsatz - diese Woche noch soll das Thema im Bundestag auf den Tisch.

Berlin - Der Bundestag entscheidet noch in dieser Woche über den Bundeswehr-Einsatz in Syrien. Das Kabinett macht am Dienstag den Weg frei für den Einsatz-Befehl.

Nach der ersten Beratung am Mittwoch sollen die Abgeordneten am Freitag über den Mandatsantrag der Bundesregierung abstimmen, wie SPD und Union mitteilten. Die erste Lesung soll nach Angaben der SPD-Fraktion am Mittwoch um 13 Uhr stattfinden. Noch am selben Tag sollen sich auch die Ausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung damit befassen.

Das Bundeskabinett hatte den Mandatsantrag am Dienstagmorgen beschlossen. "Wir wollen diese Woche eine Entscheidung treffen", sagte kurz darauf CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Unklar war zunächst, zu welcher Uhrzeit die Schlussberatung am Freitag stattfinden wird. Formal müssen zwischen erster Beratung und Abstimmung 48 Stunden liegen, die am Freitag um 13.00 Uhr enden würden. CSU-Parlamentsgeschäftsführer Max Straubinger sagte allerdings, es werde eine Schlussabstimmung bereits um 9.00 Uhr angestrebt.

Den Regierungsplänen zufolge sollen die deutschen Soldaten unter anderem mit Tornado-Kampfflugzeugen Aufklärungseinsätze fliegen und mit einem Marineschiff helfen, einen französischen Flugzeugträger zu beschützen. Auch will Deutschland die Allianz bei der Luftbetankung von Kampfjets unterstützen. Das Mandat für den dann größten aktuellen Auslandseinsatz der Bundeswehr mit bis zu 1200 Soldaten soll zunächst für ein Jahr bis Ende Dezember 2016 gelten.

AFP

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