Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021: Wann steht der neue Bundestag?

Die leeren Sitze des Plenarsaals des Deutschen Bundestags in Berlin in der Draufsicht.
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Bundestagswahl 2021: So kommt der neue Bundestag zustande.

Nach der Bundestagswahl 2017 vergingen wegen der langen Koalitionsverhandlungen 171 Tage zwischen Wahltag und der Wahl der Kanzlerin.

Berlin – Nach der Bundestagswahl 2021* ist vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments. Einige Schritte des Übergangs sind zeitlich eindeutig geregelt, andere jedoch nicht. Doch wie kommt der neue Bundestag eigentlich zu Stande?

Nach der Wahl wird über die Zusammensetzung des Bundestags entschieden. Denn die Abgeordnetenzahl und die Sitzverteilung für eine Amtszeit ist abhängig vom Stimmverhalten der Wähler.

Bundestagswahl 2021: Deutschland leistet das größte gewählte Parlament der ganzen Welt

Seit der aktuellen Legislaturperiode gibt es in Deutschland das größte gewählte Parlament der Welt. Der 19. Bundestag verfügt über 709 Sitze. Die extrem hohe Abgeordnetenanzahl kommt deshalb zustande, weil es bei der letzten Bundestagswahl 111 Überhang- und Ausgleichsmandate gab.

Seit der 15. Legislaturperiode (2002 bis 2005), sieht es der Gesetzgeber vor, dass der Deutsche Bundestag regulär über 598 Sitze verfügt. In der Regel fällt die Abgeordnetenanzahl aber höher aus. Das liegt an den eben genannten Ausgleichs- und Überhangmandaten. Diese sind wichtig, damit die Sitzverteilung den tatsächlichen Willen der Wähler abbildet.

Nach der Bundestagswahl 2021: Wann endet die Wahlperiode des alten Bundestags?

Kurz und knapp: Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestags. Dahinter steckt Artikel 39 des Grundgesetzes. Bis zu dieser konstituierenden Sitzung „spätestens am dreißigsten Tag nach der Wahl“ behalten die bisherigen Abgeordneten ihr Mandat.

Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl 2021 hat der Ältestenrat derzeit für den 26. Oktober 2021 geplant.

Sie hat fertig: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann den Wahlabend nach der Bundestagswahl in aller Ruhe genießen.

Bundestagswahl 2021: Wann endet die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestags endet die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel* sowie ihrer Ministerinnen und Minister formal. Allerdings bleibt die bisherige Regierung bis zur Wahl des neuen Bundeskanzlers geschäftsführend im Amt - was nichts an ihren Kompetenzen ändert. Offiziell geschieht dies „auf Ersuchen des Bundespräsidenten“.

In der ersten Wahlphase braucht der Kandidat die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, also mindestens eine Stimme mehr als die Stimmen der Hälfte des Parlaments. Man spricht hier auch von der sogenannten Kanzlermehrheit.

Bis wann muss der neue Kanzler gewählt werden?

Das Grundgesetz setzt dafür keine Frist. „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt“, so Artikel 63. In Kommentierungen zum Grundgesetz heißt es, dass der Bundespräsident seinen Vorschlag innerhalb einer angemessenen Frist machen solle.

Nach der Bundestagswahl 2017 vergingen wegen der langen Koalitionsverhandlungen 171 Tage zwischen dem Wahltag und der Wahl der Kanzlerin – ein Höchststand. Davor hatte es in den zurückliegenden 19 Wahlperioden von 23 Tagen 1983 (Wahl am 6. März, Kanzlerwahl am 29. März) bis zu 86 Tagen 2013 (Wahl am 22. September, Kanzlerwahl am 17. Dezember) gedauert.

Die Kanzlerwahl kann aus bis zu drei Wahlphasen bestehen und findet mit „verdeckten Stimmzetteln“, also geheim, statt. Bei diesem Verfahren dürfen nach der Geschäftsordnung des Bundestages die Stimmzettel erst vor Betreten der Wahlzelle ausgehändigt werden. Zur Wahl werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen..

Erfahren Sie alle Prognosen, Hochrechnungen, Ereignisse und Ergebnisse in unserem Live-Ticker*. (Luisa Weckesser mit dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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