26. September 2021

Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen - So soll ein „Superspreader-Ereignis“ verhindert werden

Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis informiert über die Bundestagswahl 2021 unter Corona-Bedingungen. (Archivbild).
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Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis informiert über die Bundestagswahl 2021 unter Corona-Bedingungen. (Archivbild).

Die Bundestagswahl am 26.09.2021 rückt näher - sie wird unter Corona-Bedingungen stattfinden. Die Regeln dienen dazu, einem „Superspreader-Ereignis“ vorzubeugen.

Kassel - Die Corona-Inzidenz in Deutschland ist seit Wochen immer weiter angestiegen, dennoch hat Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis von einer sicheren Bundestagswahl 2021 gesprochen: „Wir sind auf eine Wahl unter Pandemiebedingungen vorbereitet.“

Sie gehe davon aus, dass die Abgabe der Wahlstimmen bei der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl sicher ablaufen könne. Sie erklärte, dass der 26.09.2021 weder für die Wählenden noch für die Wahlhelfenden zu einem „Superspreader-Ereignis“ werden solle.

Corona-Regeln bei der Bundestagswahl 2021: Abstand und Maskenpflicht gelten weiter

Die Bundestagswahl 2021 soll demnach unter Corona-Bedingungen stattfinden. Das heißt unter anderem, dass es mehr Urnen-Wahllokale und Briefwahlbezirke geben wird als bei den vergangenen Wahlen. Um Mindestabstände einhalten zu können und gleichzeitig Abläufe zu entzerren, werden in vielen Bezirken auch größere Räumlichkeiten genutzt, sagte die Landeswahlleiterin.

Drüber hinaus habe man Desinfektionsmittel und Spuckschutzwände beschafft. Wählende seien auch angehalten, „ihren eigenen Stift mit ins Wahllokal zu bringen“, sagte Michaelis. Es seien aber auch welche vor Ort vorrätig.

Außerdem herrsche im Wahllokal Maskenpflicht. Man habe noch nicht abschließend geklärt, was mit Menschen geschehe, die diese Regel brechen. Über eine einheitliche, rechtssichere Lösung liefen noch Gespräche mit dem Bundeswahlleitenden und den Wahlleitungen der anderen Bundesländer.

Video: Bundestagswahl 2021 - Alles Wichtige auf einen Blick

Bundestagswahl 2021: Wahllokal oder Briefwahl während der Corona-Pandemie?

Michaelis rechnet darüber hinaus mit einer höheren Nutzung der Briefwahl. Die Steigerung werde „erheblich“ sein: „Von zuletzt einem Drittel auf bis zu 50 Prozent.“ Ihrer Ansicht nach verstärke die Corona-Pandemie diesen Trend. Dennoch sei sie nicht grundsätzlich eine Freundin der Briefwahl, da sie diese für problematisch halte.

Durch das Wählen in den eigenen vier Wänden werde das Prinzip der geheimen Wahl infrage gestellt, da das Kreuzchen auf dem Wahlschein möglicherweise im Beisein anderer Personen gemacht werde. Zusammenfassend sagte Michaelis: „Ich bin im Grunde ein Anhänger der Urnenwahl. Die Urnenwahl ist für mich, und so hat es auch das Bundesverfassungsgericht gesagt, das Leitbild der demokratischen Wahlen.“

Bundestagswahl 2021: Michaelis sieht „keine Manipulationsgefahr“ bei Briefwahl

Durch die Corona-Pandemie sei die Lage allerdings eine andere und auch die Bewertung der Briefwahl müsse unter diesen Umständen anders ausfallen: „Unter diesen Pandemiebedingungen ist für mich die Briefwahl eine gleichwertige und gute Möglichkeit, seine Stimme abzugeben“, sagte die Landeswahlleiterin. Sie betonte auch die Sicherheit der Briefwahl - es bestehe „keine Manipulationsgefahr“. Das Wichtigste sei für Michaelis eine hohe Wahlbeteiligung. (jey/dpa)

Zuletzt kämpfte die Union mit sinkenden Umfragewerten: Armin Laschet sinkt vor der Bundestagswahl 2021 in der Gunst vieler Wählenden. Bei einer Umfrage lag der CDU-Kanzlerkandidat hinter Annalena Baerbock (Grüne) und  Olaf Scholz (SPD).

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