Bundestagswahl 2021

Weitere Wahlpanne in Berlin? Offenbar haben auch Minderjährige gewählt

Offenbar konnten in Berlin auch Minderjährige ihre Stimme bei der Bundestagswahl 2021 abgeben.

Berlin/Kassel - Neben der Bundestagswahl 2021 wurde in Berlin am 26.09.2021 auch das Abgeordnetenhaus von Berlin sowie neue Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Weil jedoch bei der Briefwahl alle Stimmzettel in einen Umschlag gepackt werden sollten, gab es offenbar eine Möglichkeit zur Manipulation.

Wie die Zeitungen Die Welt und Tagesspiegel berichten, konnten auch Minderjährige unberechtigterweise über Bundestag und Abgeordnetenhaus abstimmen. Das allgemeine Wahlalter liegt eigentlich bei 18 Jahren, doch bei der Bezirksverordnetenversammlung durften auch Jugendliche ab 16 Jahren wählen. Die Panne ist nicht die einzige, in mehreren Stadtteilen in Berlin fehlten offenbar Stimmzettel für die Bundestagswahl.

Manipulation bei der Wahl in Berlin? Minderjährige hatten Möglichkeit zu Tricksen

Medienberichten zufolge soll es drei konkrete Fälle in den Bezirken Neukölln und Pankow gegeben haben. Eine Schülerin soll die fälschlicherweise erhaltenen Stimmzettel wieder zurückgegeben haben. Gegenüber der Zeitung Welt sprach der Leiter des Bezirkswahlamtes Pankow, Mark Albrecht, von bedauerlichen Einzelfällen.

Bereits eine Woche vor der Wahl soll das Portal „wahlrecht.de“ die Berliner Landeswahlleitung auf eine „gravierende Manipulationsmöglichkeit“ hingewiesen haben. Personen im Alter von 16 und 17 Jahren sowie EU-Ausländer konnten demnach mit einem Trick bei der Bundestagswahl und der Wahl zum Abgeordnetenhaus abstimmen, obwohl sie dazu gar nicht berechtigt gewesen waren.

Gab es eine erneute Wahlpanne in Berlin? Laut Medienberichten sollen auch Minderjährige ihre Stimme zur Bundestagswahl 2021 abgegeben haben. (Symbolbild)

Personen, die zu allen Wahlen berechtigt waren, konnten Briefwahlunterlagen mit Stimmzetteln für die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl anfordern und diese dann an Unberechtigte weitergeben. Am Wahltag im Wahllokal konnten die wahlberechtigten Personen dann neue Stimmzettel erhalten. Medienberichten zufolge konnten somit Minderjährige, die eigentlich nur für die Bezirksverordnetenversammlungen-Wahl berechtigt waren, die zusätzlichen Stimmzettel anonymisiert mit den Briefwahlunterlagen einreichen.

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Wahlpanne in Berlin: Bei Briefwahlunterlagen alle Stimmzettel in einem Umschlag

Da die Briefwahlunterlagen in Berlin nur einen Umschlag für alle Stimmzettel enthielten, konnte eine Manipulation nicht nachgewiesen werden. In anderen Bundesländern ist das Vorgehen bei Briefwahl-Unterlagen anders. Wie „wahlrecht.de“ weiter berichtet, hatte die mittlerweile zurückgetretene Landeswahlleiterin Petra Michaelis kurz vor der Bundestagswahl 2021 die Regeln für die Auszählungen geändert, um die eingetretene Manipulationsmöglichkeit auszuschließen. (Helena Gries)

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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