Gericht stoppt Elbvertiefung vorläufig

Hamburg/Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Damit wurde einem Eilantrag von Umweltschutzverbänden stattgegeben, teilte das Gericht am Mittwoch mit.

Abgesehen von Maßnahmen zur Ufersicherung darf vorerst nicht mit weiteren Arbeiten begonnen werden.

Mit der Elbvertiefung soll sichergestellt werden, dass Schiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern den Hamburger Hafen erreichen können. Nach langem Zögern hatte Niedersachsen im April den Weg für das umstrittene Projekt freigemacht. Vor allem die Obstbauern im Alten Land hatten sich gegen die Vertiefung gewehrt, weil sie Probleme durch eine Versalzung der Wiesen befürchten.

Der Beschluss bedeutet nach Angaben des Gerichts noch keine Vorentscheidung über den Ausgang des Hauptsacheverfahrens. Einen Termin dafür gebe es noch nicht, er sei auch noch nicht absehbar, sagte eine Gerichtssprecherin in Leipzig auf Anfrage. Die Verfahrenseröffnung kann sich bis zu eineinhalb Jahren hinziehen.

Nach Ansicht der Kläger verstößt eine Elbvertiefung gegen Vorschriften des Gewässer-, Gebiets- und Artenschutzrechts. Das Gericht erklärte, es werde eine Vielzahl zum Teil schwieriger rechtlicher Fragen aufgeworfen, die neben dem Gewässerschutz vor allem den Gebiets- und Artenschutz betreffen. All dies könne erst im Hauptsacheverfahren verlässlich geklärt werden.

Trotz des öffentlichen Interesses an einem zügigen Baubeginn sei es vordringlich, die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern, hieß es vom Gericht. Es lasse sich nicht mit der nötigen Sicherheit feststellen, dass durch erste Baggerarbeiten sowie strombauliche Maßnahmen ausgelöste Eingriffe in die Natur bei einer späteren Einstellung der Arbeiten ohne weiteres wieder umkehrbar seien. (dpa)

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