Neues Gesetz im Bundestag

So attraktiv soll die Bundeswehr werden

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Die Bundeswehr soll attraktiver werden. Ursula von der Leyen bringt am Donnerstag ein Gesetz ein.

Berlin - Ursula von der Leyen bringt am Donnerstag das Gesetz in den Bundestag, das die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen soll. Diese Bedingungen sollen sich konkret ändern.

Am Donnerstag steht im Bundestag ein Gesetz zur Abstimmung, das die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen soll. Geregeltere Arbeitszeiten, mehr Geld, bessere Karrierechancen, mehr soziale Absicherung - der Entwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht eine Reihe von Maßnahmen vor.

Bessere Arbeitsbedingungen und Dienstgestaltung

Von 2016 an soll für Soldaten "im Grundbetrieb" die 41-Stunden-Woche gelten, um eine bessere Planbarkeit von Dienst und Freizeit zu gewährleisten. Teilzeitarbeit soll künftig leichter möglich sein, von der Leyen will die Bundeswehr zum Vorreiter für "Karrieren in Teilzeit" machen. Soldaten, die einsatzbedingt nicht bei ihren Familien sein können, sollen "in familiären Notfällen" durch Familien- und Haushaltshilfen unterstützt werden. Zudem sollen die Beförderungsmöglichkeiten für Mannschaftsdienstgrade und Beamte des einfachen Dienstes verbessert werden.

Bessere Bezahlung

Der Wehrsold für freiwillig Wehrdienstleistende wird erhöht: Die Tagessätze sollen ab dem 1. November 2015 um zwei Euro steigen. Derzeit liegt der Wehrsold abhängig von der Dienstdauer zwischen 777,30 und 1146,30 Euro monatlich. Soldaten in Bereichen mit Personalmangel sollen einen "Personalbindungszuschlag" erhalten. Angesichts gestiegener Anforderungen für bestimmte Funktionen werden die betreffenden Stellenzulagen angehoben. Verbesserungen soll es auch bei den Erschwerniszulagen geben, etwa für Minentaucher oder Arbeitsplätze im Bunker. Zudem soll die Zulage für "Dienst zu ungünstigen Zeiten" anders als bisher auch für Übungen gezahlt werden.

Bessere soziale Absicherung

Durch eine erhöhte Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung sollen die Renten von Zeitsoldaten steigen. Bisher geltende Hinzuverdienstgrenzen für ausgeschiedene Soldaten, die bis zum Renteneintrittsalter außerhalb des öffentlichen Dienstes tätig sind, sollen aufgehoben werden. Wer früher im Ausland stationiert war und dort einen Einsatzunfall erlitt, soll besser versorgungsrechtlich abgesichert werden. Bislang galt hierfür der 1. Dezember 2002 als Stichtag, er soll auf den 1. Juli 1992 vorverlegt werden. Davon profitieren dann auch Soldaten, die während des Balkan-Kriegs im Einsatz waren.

AFP

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