Wehrbeauftragter prangert Überlastung der Bundeswehr an

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versprach, sich um eine Behebung der Mängel zu bemühen. Foto: Felix Kästle/Archiv

Berlin (dpa) - Der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat teils unzumutbare Mängel bei Ausrüstung und Kasernen der Bundeswehr angeprangert und mehr Geld für die Truppe verlangt. Die Bundeswehr stehe an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, heißt es in seinem letzten Jahresbericht.

"Die jetzt dringend notwendigen Verbesserungen erfordern erhebliche finanzielle Aufwendungen", sagte er. Andernfalls werde sich die "Abwärtsspirale" noch schneller drehen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versprach, sich um eine Behebung der Mängel zu bemühen. "2014 war ein Jahr, wo die Probleme massiv auf den Tisch gekommen sind", sagte die CDU-Politikerin. Den Bericht verstehe sie als "Ansporn, in die Tiefe der Probleme weiter vorzudringen".

Der Bundeswehrverband forderte die Regierung auf, schnell zu handeln. "Jetzt müssen die sozialen Rahmenbedingungen schnellstens den Anforderungen der Freiwilligenarmee Bundeswehr angepasst werden", sagte der Vorsitzende André Wüstner. "Dazu muss umgehend die extrem marode Infrastruktur saniert werden."

Die größten Probleme identifizierte Königshaus in den Bereichen Ausrüstung, Ausbildung und Zustand der Unterkünfte. "Die Rückstände bei der baulichen Unterhaltung und der Instandhaltung des Geräts haben einen nicht länger hinzunehmenden Umfang erreicht", heißt es in dem Bericht.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags führt das vor allem darauf zurück, dass sich das Verteidigungsministerium jahrelang auf eine gute Ausrüstung der Truppe in Einsatz konzentriert und dabei den Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt habe. Der Wehrbeauftragte kritisierte auch, dass sich die Einsatzbelastung auf bestimmte Truppenteile konzentriert.

In besonders beanspruchten Bereichen wie Lufttransport und Sanität sieht Königshaus teils "unzumutbare Überforderungen" von Soldaten. Für unzumutbar hält er auch den Zustand vieler Kasernen. 38 Prozent der Soldaten-Unterkünfte wiesen größere Mängel auf. Neun Prozent, das heißt 269 von 3000 Gebäuden, seien eigentlich unbewohnbar - und würden trotzdem bewohnt. "Überbelegung von Stuben, Rost- und Schimmelbefall, Kloakengeruch und im Winter defekte Heizkörper im Sanitärbereich sind exemplarisch für die an vielen Standorten seit Jahren vernachlässigte Infrastruktur."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Montag angekündigt, die Mittel für die Sanierung von Kasernen von 500 auf 750 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren aufzustocken. Königshaus fordert dagegen ein Investitionsprogramm im Milliardenbereich.

Bei der Ausrüstung verwies Königshaus auf eine lange Liste mit den Mängeln bei den Großgeräten der Bundeswehr, die der Generalinspekteur Volker Wieker im vergangenen September vorgelegt hatte. "Vieles, was nicht unmittelbar für die laufenden Einsätze relevant war, wurde vernachlässigt."

Königshaus wird im Mai nach fünf Jahren im Amt vom derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), abgelöst.

Wehrbeauftragter

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