China bestätigt libysche Anfrage bei Waffenfirmen

Peking - Die chinesische Regierung hat den Versuch des Gaddafi-Regimes bestätigt, sich in den letzten Wochen noch Waffen in China zu besorgen.

Die Sprecherin des Außenministeriums, Jiang Yu, betonte am Montag vor Journalisten in Peking, dass die Regierung in Peking nicht darüber informiert worden sei. Es seien auch keine Verträge unterzeichnet und keine Waffen geliefert worden. China befolge die UN-Sanktionen und das Waffenembargo.

Zuvor hatten die kanadische Zeitung “The Globe and Mail“ und die “New York Times“ berichtet, Unterhändler des Gaddafi-Regimes hätten chinesische Rüstungsfirmen angesprochen, um Panzer, Raketenwerfer und Munition im Wert von 200 Millionen Dollar zu kaufen. Es sei vorgeschlagen worden, über Algerien oder Südafrika zu liefern.

Die chinesische Sprecherin betonte, es habe “weder direkt noch indirekt“ militärische Lieferungen aus China gegeben. “Das Gaddafi-Regime hat im Juli individuelle Personen bestimmter chinesischer Firmen angesprochen, ohne die chinesische Regierung zu informieren“, sagte Jiang Yu. Die chinesische Regierung erlaube keinen Verstoß gegen Resolutionen des Weltsicherheitsrates. China nehme eine “besonnene und verantwortliche Haltung“ in ihren Waffenexporten ein. Jede Lieferung müsse genehmigt werden.

dpa

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