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Taiwan will Militäretat drastisch erhöhen, Peking schickt Flugzeugträger ins Südchinesische Meer

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Von: Sven Hauberg

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Eine 155-mm-Haubitze aus US-Produktion wird während einer Übung auf den zu Taiwan gehörenden Penghu-Inseln abgefeuert.
Eine 155-mm-Haubitze aus US-Produktion wird während einer Übung auf den zu Taiwan gehörenden Penghu-Inseln abgefeuert. © Taiwan‘s Ministry of National Defense/afp

Die Spannungen zwischen China und Taiwan nehmen zu. Trotzdem reiste am Donnerstag erneut eine Politikerin aus den USA auf die Insel.

München/Taipeh/Peking – In Taipeh geben sich Politiker aus den USA derzeit die Klinke in die Hand: Am späten Donnerstagabend Ortszeit (25. August) landete die republikanischen Senatorin Marsha Blackburn aus Tennessee in Taiwan. Am Freitag traf die Politikerin mit Präsidentin Tsai Ing-wen zusammen. „In jüngster Zeit haben viele Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus einem breiten Spektrum der US-Gesellschaft Taiwan besucht“, so die Präsidentin. „Diese herzlichen Akte der Freundlichkeit und entschlossenen Demonstrationen der Unterstützung haben Taiwans Entschlossenheit gestärkt, sich zu verteidigen.“

Blackburn, die zuvor Fidschi, die Salomonen und Papua-Neuguinea besucht hatte, sagte bei dem Treffen mit Tsai: „Es ist in der Tat wichtig, dass freiheitsliebende Nationen Taiwan in seinem Bestreben unterstützen, seine Unabhängigkeit und seine Freiheit zu bewahren.“

US-Senatorin Marsha Blackburn (links) traf am Freitag mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zusammen.
US-Senatorin Marsha Blackburn (links) traf am Freitag mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zusammen. © Taiwan‘s Presidential Office/AFP

Ende September will einem Bericht der taiwanischen Liberty Times zufolge zudem der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo nach Taiwan fliegen – zum bereits zweiten Mal in diesem Jahr. Bereits Anfang August hatte Nancy Pelosi, die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die demokratisch regierte Insel besucht und damit massive Spannungen in der Region ausgelöst. Nur wenige Tage später flog eine Gruppe von Kongressabgeordneten rund um den Senator Ed Markey nach Taipeh. Peking betrachtet Taiwan als „abtrünnige Provinz“ und droht damit, die Insel notfalls auch militärisch an das eigene Staatsgebiet anzugliedern. Nach dem Pelosi-Besuch hielt China umfangreiche Militärmanöver rund um Taiwan ab, bei denen auch mehrere ballistische Raketen über die Insel gefeuert wurden und eine mögliche Eroberung geübt wurde. Mehrfach überquerten zudem chinesische Kampfflugzeuge die inoffizielle Grenzlinie zwischen Taiwan und dem Festland. Allein am Donnerstag meldete die Regierung in Taipeh, dass fünf Jets die sogenannte „Medianlinie“ überflogen hätten.

Taiwan-Konflikt: Chinas zweiter Flugzeugträger zu Übung im Südchinesischen Meer

Auf die zunehmenden Bedrohungen aus der Volksrepublik reagiert Taiwan nun mit einer Rekorderhöhung seiner Verteidigungsausgaben. Einem Haushaltsentwurf der Regierung zufolge soll der Militäretat im kommenden Jahr um fast 14 Prozent auf umgerechnet 19 Milliarden Euro steigen. Ein Kabinettssprecher zitierte am Donnerstag Ministerpräsident Su Tseng-chang mit den Worten, die Maßnahmen dienten dazu, „die nationale Sicherheit zu schützen“. Das Parlament muss dem Vorhaben noch zustimmen.

Die taiwanische Regierung kündigte zudem an, ein Anti-Drohnen-System auf einigen kleinen Inseln direkt vor der Küste Festlandchinas einrichten zu wollen. Das teilte das Verteidigungsministerium des Landes am Mittwoch mit. Taiwan reagiert damit unter anderem auf ein Video, das in den vergangenen Tagen in Chinas staatlich kontrollierten sozialen Medien verbreitet wurde. Darauf sind zwei taiwanische Soldaten zu sehen, die Steine auf eine chinesische Drohne werfen, um diese zu vertreiben. Der Vorfall ereignete sich offiziellen Angaben zufolge auf der taiwanischen Insel Erdan, die nur rund vier Kilometer vor der Küste der chinesischen Stadt Xiamen liegt.

Wie die South China Morning Post am Donnerstag berichtete, hat China vor einigen Tagen den Flugzeugträger „Shandong“ zu einer Übung ins Südchinesische Meer entsandt. Die Zeitung beruft sich auf Angaben der chinesischen Marine. Wann genau die Übungen stattfanden, wurde zunächst nicht bekannt. Die „Shandong“ ist der erste Flugzeugträger, der vollständig in China gebaut wurde. Die Volksrepublik hat mit der „Liaoning“ außerdem einen Flugzeugträger in Dienst, der noch aus sowjetischer Produktion stammt. Ein dritter Flugzeugträger namens „Fujian“ wurde im Juni vom Stapel gelassen, dürfte aber erst in einigen Jahren voll einsatzfähig sein. Taiwan besitzt keine eigenen Flugzeugträger. (sh)

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