Vizepräsident neuer Generalsekretär

Machtwechsel bei Chinas Kommunisten

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Der neue Generalsekretär und künftige Staatschef Xi Jinping.

Peking - Die Kommunistische Partei Chinas hat den Machtwechsel eingeläutet: Vizepräsident Xi Jinping wurde am Donnerstag zum neuen Generalsekretär ernannt. Im Frühjahr soll noch mehr Macht auf ihn übergehen.

Außerdem leite er künftig als Vorsitzender die Zentrale Militärkommission, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Vorstellung der neuen KP-Führung stellte den ersten Schritt im turnusmäßigen Generationenwechsel dar. Im Frühjahr kommenden Jahres soll Xi Staatspräsident Hu Jintao auch an der Staatsspitze ablösen.

Mit der Ernennung des neuen Generalsekretärs wurde der Ständige Ausschuss des Politbüros zudem von neun auf sieben Mitglieder verkleinert. Dem eigentlichen Machtzentrum von Staat und Partei gehören neben Xi der mutmaßlich künftige Ministerpräsident Li Keqiang, die stellvertretenden Ministerpräsidenten Zhang Dejiang und Wang Qishan, Shanghais Parteisekretär Yu Zhengsheng, Propaganda-Chef Liu Yunshan und der Parteichef von Tianjin, Zhang Gaoli, an.

Zum Abschluss des einwöchigen Parteitags war Hu am Mittwoch von seinem Posten als Parteichef zurückgetreten und hatte damit Platz für seinen designierten Nachfolger Xi gemacht. In seiner Abschiedsrede erinnerte Hu die Parteiführer an die „ruhmreiche Mission und schwere Verantwortung“, die ihnen anvertraut werde. „Wir müssen danach streben, Vorbilder zu sein, unser Bestes in die Arbeit für die Partei und das Land einzubringen“, sagte Hu.

Für Chinas KP stellte der Parteitag, der nur alle zehn Jahre stattfindet, die zweite geordnete Machtübergabe in ihrer 63-jährigen Geschichte dar. Hus Amtsantritt als KP-Chef 2002 markierte den ersten Machtwechsel in China, der nicht durch Tod oder Absetzung einer Führungsperson eingeleitet wurde.

dapd

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