Nach Ankündigung vom politischen Aschermittwoch

Christlich-abendländisches Bekenntnis in der Verfassung - Söder rudert zurück

+
Markus Söder rudert zurück

Anders als von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt soll eine christlich-abendländische Prägung Bayerns doch nicht in der Landesverfassung verankert werden.

München- Dies geht aus einer Antwort des Landesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt.

„Die Staatsregierung erstrebt eine Verfassungsänderung zur Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten und konzentriert sich darauf, diese Änderung dem Volk mit der Landtagswahl zur Entscheidung vorlegen zu können. Die christliche Prägung kommt schon jetzt in der Bayerischen Verfassung an mehreren Stellen zum Ausdruck“, heißt es in dem Schreiben. Beim politischen Aschermittwoch hatte Söder erklärt: „Ein klares Bekenntnis zu der christlich-abendländischen Prägung gibt es derzeit nicht, ich finde, wir sollten unsere Verfassung ergänzen, dass diese Prägung auch in der Zukunft erhalten werden soll.“

Das Innenministerium betonte nun, die Staatsregierung habe dieses Bekenntnis auch durch den kürzlich in Kraft getretenen Kreuzerlass „exemplarisch ausgeformt, wonach im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz anzubringen ist“.

„Wir kennen Dr. Söder als Weltmeister im Ankündigen. Oft bleibt nichts als Schall und Rauch davon übrig“, sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Nach der deutlichen Kritik am Kreuzerlass habe ihn jetzt offenbar der Mut verlassen, eine christlich-abendländische Staatskultur in die Landesverfassung aufnehmen zu wollen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.