Clinton ermutigt Birma zu weiteren Reformen

Rangun - US-Außenministerin Hillary Clinton und die birmanische Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wollen die Demokratie in dem südostasiatischen Land gemeinsam fördern.

Dies teilten die beiden Frauen nach einem zweiten Treffen am Freitag mit. “Wenn wir gemeinsam vorangehen, bin ich zuversichtlich, dass es auf dem Weg zur Demokratie kein Zurück gibt“, sagte Suu Kyi. Allerdings fügte sie hinzu: “Bislang sind wir noch nicht auf diesem Weg.“ Clinton stellte weitere Hilfe für Birma in Aussicht, falls der Prozess der Demokratisierung in dem Land weitergehe.

Suu Kyi begrüßte die Reformen, die die neue birmanische Zivilregierung begonnen habe. Sie dankte Clinton und dem US-Präsident Barack Obama für deren “vorsichtiges und abgestimmtes“ Engagement für ihr Land. “Wegen dieses Engagements wird meiner Meinung nach unser Weg klarer und wir werden daran glauben können, dass der Prozess der Demokratisierung weiter voranschreitet“, sagte Suu Kyi. Sie bezeichnete den Besuch der US-Außenministerin als “historischen Moment für unsere beiden Länder“. Es war der erste Besuch eines US-Außenministers in dem südostasiatischen Land seit mehr als einem halben Jahrhundert.

Ministerin fordert Einhaltung der Menschenrechte

Clinton stellte klar, dass ihre Regierung weitere Anreize für Birma schaffen wolle. Dazu müssten aber alle politischen Gefangenen freigelassen werden, die brutale Unterdrückung ethnischer Minderheiten aufhören, die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit durchgesetzt werden. Die USA seien bereit für weitere Schritte, wenn die Reformen ihre Kraft beibehielten, sagte die Außenministerin. Allerdings habe die Geschichte gezeigt, dass Vorsicht geboten sei. In der Vergangenheit habe es “herbe Rückschläge“ gegeben.

Die Außenministerin sagte, ihre Regierung werde zunächst rund 1,2 Millionen Dollar (knapp 900.000 Euro) in Projekte im Gesundheitssystem und für Mikrokredite für Menschen im ländlichen Raum investieren. Ein Teil des Geldes soll Landminenopfern helfen.

Suu Kyis Partei hatte 1990 die Parlamentswahlen gewonnen, das Wahlergebnis war jedoch von der Militärjunta ignoriert worden. In den vergangenen 20 Jahren saß die Politikerin überwiegend in Hausarrest. Die Oppositionspolitikerin hat im November angekündigt, bei den bevorstehenden Nachwahlen zum Parlament zu kandidieren.

dapd

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