Maßnahmen während der Pandemie

Corona-Regeln: Verstoße können teuer werden - Das müssen Sie wissen

Corona-Regeln gibt es viele. Doch was passiert, wenn sich jemand nicht daran hält? Ab wann ist man verpflichtet, einen Verstoß zu melden? Wir klären wichtige Fragen.

  • Die Ausbreitung des Coronavirus soll durch geltende Maßnahmen eingedämmt werden.
  • Bis zu 25.000 Euro kann ein Verstoß gegen die Corona-Regeln kosten.
  • Ein Richter erklärt, warum Urteile zu Verstößen unterschiedlich ausfallen können.

Kassel – Wummernde Bässe, flackernde Lichter, laute Stimmen, die sich bis zur Undeutlichkeit vermischen – feiert da etwa jemand eine Party? Während der Corona-Pandemie? Dem ein oder anderen mag eine solche Situation in den letzten Monaten widerfahren sein. „Das musst du melden“, sagen die einen. „Ach, lass die doch feiern“, erwidern die anderen.

Wer bei einem Unfall mit verletzten Personen wegschaut, begeht eine Straftat. Unterlassene Hilfeleistung heißt es im Strafgesetzbuch. Wie sieht es bei Verstößen gegen die Corona-Regeln aus? Schließlich sind die Maßnahmen gegen das Coronavirus durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt.

Corona-Pandemie: Regeln zur Eindämmung des Coronavirus

Bund und Länder beraten regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen in der Pandemie in Deutschland. Über neue Regeln im Umgang mit dem Virus wird in den jeweiligen Verordnungen informiert.

Diese enthalten neben Ge- und Verboten auch allgemeine Verhaltensrichtlinien und Empfehlungen. Maske tragen und Abstand halten sind da nur zwei Regeln. Dazu kommen Kontaktbeschränkungen, Alkoholverbote und Schließungen von Geschäften, die nicht systemrelevant sind.

BezeichnungCorona-Pandemie
VirusSars-CoV-2
InfektionskrankheitCovid-19

Bis zur Freiheitsstrafe: Hohe Strafen bei Verstoß gegen Corona-Regeln möglich

Ein Verstoß gegen die Corona-Richtlinien ist kein Kavaliersdelikt, sondern kann hohe Strafen mit sich bringen. Wer einen Verstoß bemerkt, muss diesen aber nicht zwangsläufig melden. Das müsse im eigenen Ermessen liegen. Das sagte Richter Klaus-Peter Jüngst vom Amtsgericht in München auf unsere Anfrage. Auch die Höhe der Sanktion „hängt von vielen Faktoren ab“, erklärte der Richter weiter. In den meisten Fällen sind im Bußgeldkatalog Geldstrafen gelistet. Diese können durchschnittlich zwischen 200 und 25.000 Euro liegen – je nach Schwere des Verstoßes.

Bei Verstößen, die als Straftat gewertet werden, kann es sogar zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren kommen. Hierzu zählt unter anderem die vorsätzliche Ausbreitung der Infektionskrankheit Covid-19.

Eine Party während der Corona-Pandemie - ab einer bestimmten Gruppengröße wird das zum Problem. Wie geht man als Außenstehender damit um? (Symbolbild)

Richter: Urteile zu Verstößen gegen Corona-Regeln werden situativ entschieden

Richter Jüngst erklärt: „Wenn sich jemand seit vierzehn Tagen mit den drei gleichen Personen trifft und keine Oma zu Hause hat, auf die sich das negativ auswirken könnte“, würde das Urteil bei einem Verstoß anders ausfallen als bei Corona-Leugnern und Personen, die im Gerichtssaal herum pöbelten. Es sei ein Unterschied, ob junge Leute sich nach wochenlanger Einhaltung der Regeln einmal treffen würden, um „Dampf abzulassen“ oder ob eine generelle „Was willst du mit deinen Corona-Regeln“-Haltung bestehe.

Ein einheitliches Bußgeld gibt es in Deutschland generell nicht – auch die Bußgeldkataloge seien nicht immer anwendbar. Eine Pflicht zur Anzeige von Verstößen gäbe es ebenfalls nicht. „Niemand ist verpflichtet, eine Party zu melden“, sagt Jüngst. Die Entscheidung, Menschen zu bitten, ein Auge offenzuhalten, hält der Münchner Richter für richtig. (Jennifer Greve)

In Frankfurt wurde am Samstag (06.03.2021) eine illegale Party mit 500 Teilnehmern aufgelöst - die Polizei musste mit einem Großaufgebot eingreifen, jetzt drohen Konsequenzen, berichtet fnp.de. *fnp.de ist ein Angebot der IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Robert Poorten/imago

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