Ministerkonferenz

„Die richtige Balance finden“: Jens Spahn äußert sich zur Zukunft der Corona-Impfzentren

Jens Spahn hinter einer Plakatwand zur Gesundheitsministerkonferenz
+
Gesundheitsminister Jens Spahn möchte für den künftigen Umgang mit den Corona-Impfzentren die richtige Balance finden. (Archivbild)

Die Gesundheitsminister beraten am Mittwoch (16.06.2021) nächste Schritte. Jens Spahn äußert sich zur Zukunft der Corona-Impfzentren.

+++ 17.30 Uhr: „Miteinander die richtige Balance finden“: Das möchten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern laut Aussage von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Blick auf die Zukunft der umstrittenen Corona-Impfzentren. Für die Zeit nach September, wenn die Finanzierung der Zentren durch den Bund offiziell auslaufe, wolle man demnach „vorbereitet sein für alles, was kommen kann“, sagte Spahn am Mittwoch (16.06.2021) nach der 94. Hauptkonferenz der Gesundheitsminister in München. Zugleich wolle man jedoch verhindern, eine große Infrastruktur über viele Monate ungenutzt aufrechtzuerhalten.

Spahn sagte, die Gesundheitsminister hätten auf jeden Fall den Kapazitätsbedarf für Auffrischungs-Impfungen im Blick. – man wisse allerdings noch nicht, wann diese erfolgen sollen beziehungsweise müssen. Dabei sei man auf Informationen aus der Forschung angewiesen. Dem Bundesgesundheitsminister schwebt dabei nach eigenen Angaben eine Art "Bereitschaftskonzept" vor, dass es ermöglicht, bei plötzlichem Bedarf die Corona-Impfkapazitäten möglichst schnell wieder hochzufahren. Dies betreffe beispielsweise auch die mobilen Impfteams, die für künftige Auffrischungs-Impfungen in Senioren- und Pflegeeinrichtungen wieder nötig sein würden, sagte Jens Spahn weiter.

Jens Spahn über Corona-Impfzentren: „Vorbereitet sein für alles, was kommen kann“

Klaus Holetschek, bayrischer Gesundheitsminister von der CSU, sprach in diesem Zusammenhang von „Impfzentren 2.0“. Es brauche bei dem Thema auf jeden Fall eine Weiterentwicklung. Laut ihm seien die Ressortchefs der Bundesländer nun „noch einmal“ mit der Vorlage eines umfassenden Konzepts beauftragt.

Die generelle Impfpflicht für Flugreisen bleibt auch für die Ferienzeit bestehen. (Symbolbild)

Corona: Testpflicht bei Flugreisen bleibt auch für Sommerferien bestehen

+++ 17.00 Uhr: Diesen Sommer doch kein Urlaub wie früher: Die generelle Testpflicht für Flugreisen bleibt auch noch für die kommende Ferienzeit bestehen. Darauf einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Demnach müssen sich Flugreisende aus dem Ausland auch in der Hauptreisezeit vor dem Abflug nach Deutschland auf Corona testen lassen – das entschied die Gesundheitsministerkonferenz bei einem Treffen in München. Insbesondere im Straßen- und Bahnverkehr werde es im Grenzbereich zudem verstärkt Kontrollen geben, um die Durchsetzung dieser Regelung auch während der Ferienzeit zu gewährleisten.

Darüber hinaus verständigten sich die Gesundheitsminister der Länder zusammen mit Jens Spahn (CSU) darauf, dass das flächendeckende zweimalige Testen pro Woche in Schulen und Kitas aufrechterhalten bleiben soll.

Corona: Testpflicht für Flugreisen bleibt bestehen

Über den Sommer solle zudem ein Konzept erarbeitet werden, mit dessen Hilfe die kostenlosen Bürgertests gegebenenfalls im Herbst und Winter fortgesetzt werden können. Unternehmen werden zudem dazu verpflichtet, ihren in Präsenz arbeitenden Mitarbeitern zunächst bis Ende September regelmäßige Angebote für Corona-Test anzubieten.

Jens Spahn verteidigt Pflegepolitik - und sieht die Gewerkschaften in der Pflicht

+++ 14.50 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wehrt sich in einer Rede bei einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München gegen Vorwürfe von Gewerkschaftern, die Bundesregierung habe ihre Versprechen an das Pflegepersonal gebrochen. Zahlreiche Zusagen seien eingehalten worden, sagte Spahn. Kernproblem bleibe aber der Personalmangel, sagte er bei der Veranstaltung, wo er sich einen verbalen Schlagabtausch mit Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler lieferte. Die Demonstration der Gewerkschafter begleitete die Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, die am Mittwoch online stattfindet.

Wenn ausgebildete Pflegekräfte nicht in den Beruf zurückkehrten, könnten die Stellen nicht besetzt werden. „Alle suchen Personal“, sagte Spahn. „Wir sind in einer Spirale, die über viele Jahre in die falsche Richtung gegangen ist“, betonte er in seinem kämpferisch vorgetragenen Redebeitrag. „Wir haben die Pflege rausgenommen aus dem Kostendruck im Gesundheitswesen“, sagte Spahn mit Blick auf die Entkoppelung von Pflegeleistungen von den Fallpauschalen in Krankenhäusern. Krankenkassen seien nunmehr verpflichtet, Tariferhöhungen in voller Höhe zu finanzieren. Es liege aber in der Verantwortung der Gewerkschaft, Tarifverträge abzuschließen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), spricht vor Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen in München.

Gesundheitsminister beraten heute – Um diese Themen geht es

Erstmeldung: München – Am Mittwoch (16.06.2021) beraten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über die Zukunft der regionalen Impfzentren und die Corona*-Folgen bei Kindern und Jugendlichen. Bislang ist die Zukunft der Impfzentren offen, mehrere Länder wollen die Einrichtungen länger als bisher geplant weiterführen. Auch sind Schritte gegen Langzeitfolgen von Covid-Erkrankungen, geplant, wie der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz und bayerische Ressortchef Klaus Holetschek (CSU*) im Vorfeld in München sagte.

Die Themen der Konferenz in der Übersicht

  • Impfzentren: Niedersachsen will die Impfzentren entgegen der Pläne des Bundes über die bisher angepeilte Schließung Ende September hinaus betreiben, um schnellen Impffortschritt zu gewährleisten. Ähnlich sieht es in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern aus. Der Bund müsse die Finanzierung bis Ende des Jahres sicherstellen, fordert Bayerns Ressortchef Holetschek.

    Eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums sagte, die Finanzierung der Impfzentren stehe bis Ende September. „Wir gehen im Augenblick davon aus, dass sie über den Sommer weiterarbeiten werden.“ In Bremen hieß es bei der Gesundheitsverwaltung: „Wir planen aktuell noch, wie es mit den Impfzentren weitergehen wird.“ In Hamburg hängen die Planungen von der weiteren Impfkampagne ab. In Brandenburg sollen neun von elf Zentren erhalten bleiben.
  • Kinder und Jugendliche: Die Bundespsychotherapeutenkammer fordert mehr Behandlungsmöglichkeiten sowie mehr darüber hinausgehende Alltagsangebote für belastete Kinder und Jugendliche. Infolge von Corona sei der Behandlungsbedarf gestiegen. Nun müssten kurzfristig mehr befristete Praxissitze für psychotherapeutische Behandlung zugelassen werden.

    Für belastete Jugendliche müsste es nun ferner um die Stärkung der psychischen Gesundheit gehen - etwa durch Sport-, Freizeit- und Kulturangebote. Erziehungs- und Familienberatungsstellen müssten gestärkt, Kooperationen zwischen Jugendhilfe und Therapeuten intensiviert werden.
  • Pflege: Die Gewerkschaft Verdi organisiert Proteste, die Mittwochmittag vor den Gesundheitsministerien der Landeshauptstädte stattfinden sollen. Auf dem Max-Joseph-Platz in München werden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn* (CDU) und Holetschek erwartet. Die Proteste richten sich gegen die angespannte Arbeitssituation vieler Beschäftigter. So gaben bei einer Umfrage von Verdi in Kliniken und Pflegeeinrichtungen 52 Prozent der Befragten an, dass sie mit ihren Aufgaben innerhalb eines Arbeitstages nur eingeschränkt oder gar nicht fertig werden können. 78 Prozent der Befragten können sich nicht vorstellen, mit der derzeitigen Personalausstattung in ihrem Bereich bis zur Rente* zu arbeiten. Im Krankenhausbereich sind es sogar 83 Prozent.

    Über ein Jahr nach Pandemiebeginn sagen noch 18 Prozent der Beschäftigten, dass sie nur teilweise, eher nicht oder überhaupt nicht stets genügend Corona-Schutzausrüstung zur Verfügung haben. 73 Prozent der Befragten in der Altenpflege geben an, nicht genug Zeit für Gespräche mit den Pflegebedürftigen zu haben. 48 Prozent der Befragten im Service-Bereich - etwa Reinigung - geben an, mit ihrem Gehalt nicht gut auszukommen. Verdi befragte nach eigenen Angaben 12.000 Beschäftigte in Kliniken, Altenpflege und Service.
  • Urlaub und Reisen: Auf Vorschlag von Niedersachsen und der Bundesregierung sollen sich die Minister auch mit der Frage beschäftigen, ob wegen der um sich greifenden, noch ansteckenderen und wohl auch gefährlicheren Delta-Variante neue Reisebeschränkungen im Sommer gelten sollen.

(ktho/sk/dpa/afp/epd)*fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.