Bund-Länder-Beratungen

„Sie sind nicht Kanzler“ – Söder weist Scholz auf Corona-Gipfel in die Schranken

Der Lockdown in Deutschland wurde verlängert. Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Gespräche. Die Beratungen liefen alles andere als harmonisch ab.

  • Am Mittwoch kam es erneut zu Bund-Länder-Beratungen.
  • Die weitere Strategie in der Corona-Krise* wurde besprochen.
  • Dabei kam es zu einem Zwist zwischen Markus Söder und Olaf Scholz.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten sowie Ministerpräsidentinnen der Bundesländer haben am Mittwochabend (03.03.2021) stundenlang über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Zahlreiche Debatten wurden geführt: vom Impfen über den Lockdown bis hin zu Schnelltests. Was in den Bund-Länder-Beratungen schließlich beschlossen wurde, erfahren Sie im Überblick.*

Olaf Scholz (l.), Angela Merkel (m.) und Markus Söder am Rande von Bund-Länder-Beratungen. (Archivfoto)

In den Beratungen lief allerdings nicht alles reibungslos ab. Es kam zu mehreren Reibereien – unter anderem zwischen Olaf Scholz und Markus Söder. Kurz vor dem Ende des Corona-Gipfels gerieten die beiden teils heftig aneinander. Streitpunkt war offenbar die Finanzierung von Härtefallfonds in der Krise. Eine gleichwertige Aufteilung zu gleichen Teilen von Bund und Ländern war im Gespräch. Scholz soll Teilnehmerangaben zufolge zu Beginn des Tagesordnungspunktes bereits betont haben: „Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird.“ Daraufhin soll Söder Scholz angegangen haben: „Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher“, so Söder laut Teilnehmer. Das berichtet unter anderem „merkur.de“*

Corona-Gipfel eskaliert: Söder greift Scholz an – „Nicht der König von Deutschland“

Scholz müsse nicht „so schlumpfig herumgrinsen“, soll Söder ergänzt haben. Höhepunkte dessen waren nach Angaben von „merkur.de“ Söders Sätze „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben“ und „Sie sind hier nicht Kanzler“ in Richtung des SPD-Politikers.

Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident, auf einer Pressekonferenz. (Archivfoto)

Im Nachgang der Verhandlungen betonte Söder, dass man nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen müsse. „Grundsätzlich“ schätze er Scholz, so der bayerische Ministerpräsident. Es gebe eben unterschiedliche Standpunkte, Scholz vertrete dabei eine „pointierte Art“, betonte Söder. Der Streitpunkt der Debatte, die Härtefallfonds in der Corona-Krise, geht auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier zurück. Der Fonds soll Unternehmen unter die Arme greifen, die durch die Corona-Krise in eine schwierige finanzielle Lage geraten sind, allerdings nicht die bisherigen Hilfskriterien erfüllen. Das betrifft teils spezielle Branchen. Der Fonds ist Teil des Ergebnisses der Bund-Länder-Beratungen. Einzelheiten und Details der Corona-Maßnahme sollen in den kommenden Tagen geklärt werden. (Tobias Utz) *hna.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Bernd von Jutrczenka/dpa

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