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Karl Lauterbach schlägt Corona-Kriterien vor – Wann Regionen zu Hotspots erklärt werden

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Von: Nail Akkoyun

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Am 2. April sollen viele Corona-Regeln fallen, in sogenannten Hotspots könnten die Maßnahmen aber weiterhin greifen. Nun nennt Karl Lauterbach mögliche Kriterien.

Berlin – Angesichts der geplanten Corona-Lockerungen, die spätestens bis zum 2. April gelten sollen, können die Bundesländer künftig mithilfe bestimmter Hotspot-Regelungen selbst die Maßnahmen innerhalb der eigenen Landesgrenzen bestimmen. Dazu möchte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vier Kriterien vorschlagen.

„Ich werde am Montag die Gesundheitsminister der Länder darüber informieren, was aus meiner Sicht die Kriterien sind, nach denen die Länder die Hotspots bestimmen können“, sagte Lauterbach am Sonntag (27.03.2022) im Sender Bild TV. Für den Montagnachmittag (28.03.2022) ist eine Schalte der Gesundheitsministerkonferenz angesetzt.

Corona-Pandemie: Karl Lauterbach (SPD) hat sich zu den geplanten Hotspot-Regelungen geäußert. (Archivfoto)
Corona-Pandemie: Karl Lauterbach (SPD) hat sich zu den geplanten Hotspot-Regelungen geäußert. (Archivfoto) © Jürgen Heinrich/Imago

Corona: Karl Lauterbach nennt Hotspot-Kriterien – und erteilt Maskenpflicht Abfuhr

Folgende Kriterien sollten laut Karl Lauterbach gegeben sein, um eine Region zum Corona-Hotspot erklären zu können:

Der Bundesgesundheitsminister „appelliert“ an die Länder, Hotspot-Regelungen umzusetzen, um weitere Covid-19-Infektionen einzudämmen. Die Forderung des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) nach einer bundesweiten Verlängerung der Maskenpflicht lehnte Lauterbach allerdings ab. „Ob er das vorschlägt oder nicht, das ist vollkommen unerheblich. Es geht rechtlich nicht“, sagte der SPD-Politiker.

Gleichzeitig betonte er jedoch, dass auch er selbst eine Fortführung der Maskenpflicht befürworten würde, falls dies rechtlich möglich wäre. In Bundesländern, in denen Regionen zu Hotspot erklärt werden, könnte die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung aber wieder eingeführt werden. Zudem rät Lauterbach Supermarktketten, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und die Maskenpflicht beizubehalten.

Corona-Pandemie: FDP pocht auf Vermeidung „pauschaler“ Hotspot-Regelung

Die FDP mahnte indes, dass die Bundesländer die neue Hotspot-Regelung nicht „pauschal“ anwenden dürften. „Zur Erinnerung: Die Hotspot-Regelung ist eine Möglichkeit, die wir für die Länder eingeführt haben, wenn in einzelnen Städten oder Kommunen eine Überlastung des Gesundheitssystems droht“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Wir haben daher einen klaren gesetzlichen Rahmen geschaffen. Die Hotspot-Lösung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft und darf eindeutig nicht pauschal angewandt werden.“ Eine einfache Fortführung der Corona-Maßnahmen, etwa in dem sich beispielsweise das Land Hessen komplett zum Hotspot erklärt, soll damit – zumindest in der Theorie – verhindert werden.

Mecklenburg-Vorpommern stufte jedoch schon das ganze Bundesland bis Ende April als Hotspot ein, Hamburg plant denselben Schritt. Wieder andere Länder sind gänzlich gegen eine Verlängerung der Schutzmaßnahmen. Voraussetzungen, die einen regelrechten Flickenteppich befürchten lassen. (nak mit dpa)

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