Pandemie

Corona-Impfpflicht: Italien als Vorbild? Olaf Scholz unter Druck

Ob und wann eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt, ist unklar. Derweil wird das italienische Modell als Option genannt.

Berlin – Die Debatte um eine Corona-Impfpflicht in Deutschland erhitzt sich weiter. Nachdem eine Impfpflicht für Pflege- und Krankenhauspersonal eingeführt worden war, die ab Mitte März greifen soll, hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen Zeitplan für eine allgemeine Impfpflicht ausgegeben. Diese Planung wird allerdings sehr wahrscheinlich nicht eingehalten werden können. Der Zeitplan des Bundestages sowie des Bundesrates macht das unmöglich. Scholz hatte davon gesprochen, die Impfpflicht bis Ende März einführen zu wollen.

Für die Einführung ist zunächst eine offene Debatte im Bundestag nötig, die von den Einschätzungen juristischer Fachleute begleitet werden müssen. Über die Impfpflicht soll in einer freien Abstimmung – sprich: ohne Fraktionszwang – abgestimmt werden. Dafür können sogenannte Gruppenanträge eingereicht werden. Christian Lindner hatte bereits betont, dass über eine Impfpflicht unabhängig von Parteilinien abgestimmt werden müsse.

Die Stimmen nach einer schnellen derartigen Sitzung des Parlaments werden lauter. Ende Januar ist diese wohl angedacht. Wie der Tagesspiegel mit Bezug auf Kreise der Ampel-Koalition berichtet, soll offenbar frühestens in der Woche vom 14. Februar eine Entscheidung fallen. Da eine Zustimmung des Bundesrates anschließend notwendig wäre, verzögert sich der Prozess wohl bis Anfang April. Dann tagt die Länderkammer das nächste Mal. Teil einer allgemeinen Impfpflicht wäre womöglich ein sogenanntes Impfregister. Dieses einzurichten würde zusätzliche Wochen in Anspruch nehmen. Somit würde die Corona-Maßnahme wohl erst im Mai oder Juni in Kraft treten.

Corona-Impfpflicht: Vorbild Italien?

Wie erwähnt, wird nun eine rasche Ansetzung der Sitzung gefordert. Hintergrund ist die vierte Corona-Welle, inklusive der Omikron-Variante, weswegen bereits auf dem Corona-Gipfel neue Maßnahmen beschlossen wurden. „Eine Entscheidung darüber darf nicht um Wochen geschoben werden – zur Not brauchen wir eine Sondersitzung des Bundestages“, erklärte Christoph Ploß, CDU-Vorsitzender der Landesgruppe Hamburg, dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Auch aus den Reihen der Grünen kam bereits Kritik auf: „Angesichts des starken Anstiegs von Neuinfektionen in der Omikron-Welle und der drohenden Gefahr von massiven Personalausfällen im Bereich der kritischen Infrastruktur halte ich es für sehr sinnvoll und kurzfristig umsetzbar, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf weitere Bereiche wie etwa Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug auszuweiten“, sagte der Bundestagsabgeordnete Janosch Dahmen dem Tagesspiegel.

Bundeskanzler Olaf Scholz: Sein Zeitplan für die Corona-Impfpflicht wird wohl nicht eingehalten.

Derweil gibt es auch Forderungen nach neuen Ansätzen, was die Impfpflicht angeht. Ein Vorschlag verweist beispielsweise auf die Impfpflicht-Regelung in Italien. Vor kurzem wurde dort eine verpflichtende Corona-Impfung für alle Menschen, die älter als 50 Jahre alt sind, eingeführt. Andrew Ullmann, Bundestagsabgeordneter der FDP, sagte der Augsburger Allgemeinen, dass eine altersbezogene Impfpflicht eine tatsächliche Alternative sein könnte. Gradmesser dafür wären laut Ullmann nicht die Infektions-, sondern die Krankheitszahlen. Stephan Pilsinger, Bundestagsabgeordneter der CSU, hatte ein derartiges Modell ins Spiel gebracht.

Corona-Impfpflicht: Italien hat kein Impfregister

Hintergrund des italienischen Modells ist, dass auf diese Weise das Gesundheitssystem maßgeblich entlastet werden soll. „Wir schreiten besonders in den Altersklassen ein, bei denen im Fall einer Infektion das Risiko einer Einweisung ins Krankenhaus besonders hoch ist. Damit nehmen wir den Druck von den Kliniken“, hatte Italiens Ministerpräsident Mario Draghi erklärt. Menschen im Alter von über 50 Jahren zählen vielfach zu Risikogruppen für Corona-Infektionen. In Griechenland wurde das Modell leicht verändert: Dort gilt eine Impfpflicht für Menschen im Alter über 60 Jahren.

In Deutschland wird weiterhin über eine allgemeine Corona-Impfpflicht debattiert. (Symbolfoto)

Wie die Corona-Impfpflicht Ü50 in Italien hingegen kontrolliert werden soll, ist noch unklar. Ein Impfregister, wie es auch in Deutschland gefordert wurde, gibt es nämlich nicht. (tu)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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