Was Betrügern droht

Spahn fordert harte Strafen für gefälschte Corona-Impfausweise

Gefälschte Dokumente zu Corona-Impfungen sollen laut Bundesgesundheitsminister Spahn in Zukunft streng geahndet werden. Es drohen Geldbußen und Haftstrafen.

Kassel/Berlin – Bundesweit gilt seit mehr als einer Woche: Wer vollständig gegen Corona geimpft wurde oder von einer Infektion bereits genesen ist, bekommt einige Freiheiten wieder zurück. Dafür müssen allerdings entsprechende Nachweise vorgelegt werden. Gegen Betrug und Fälschungen soll in Zukunft laut Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hart vorgegangen werden.

Wer bei seinem Impfausweis oder Corona-Testergebnis betrügt, dem könnten demnach hohe Geld- oder sogar Haftstrafen drohen. Das berichtet die Tagesschau. Das betrifft das Nutzen sowie das Ausstellen von gefälschten Dokumenten. „Fälschungen sind kein Kavaliersdelikt“, betonte Spahn gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Corona: Jens Spahn fordert harte Maßnahmen gegen Fälschung von Impf-Nachweisen

Für die vorgesehenen Regelungen in solchen Fällen liegt laut Angaben der Deutschen Presse-Agentur bereits ein Entwurf vor. Personen, die falsche Nachweise nutzen, sollen demnach eine Geldbuße oder eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr bekommen. Das Eintragen falscher Angaben könnte sogar bis zu zwei Jahre Haft bedeuten.

Zum Vergleich: Für Urkundenfälschung stehen laut Strafgesetzbuch ebenfalls eine Geld- oder Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen sogar von bis zu zehn Jahren, im Raum.

Wer Corona-Impfnachweise fälscht, dem sollen nach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter anderem Geld- und Haftstrafen drohen.

Die Bundesregierung hatte bereits angekündigt, dass Freiwillige ab Juli 2021 auch über einen digitalen Impfnachweis verfügen sollen. Dieser soll den gewöhnlichen Papierausweis jedoch nicht ersetzen, sondern nur eine zusätzliche Möglichkeit bieten, Impfungen, beispielsweise gegen Corona, nachzuweisen. Aber auch hier will die Bundesregierung einige Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um Betrug angemessen zu ahnden.

Solch ein digitaler Nachweis soll zukünftig bereits nach der ersten Spritze erstellt werden. Bevor dieser aber auf dem Markt ist, werde die Eintragung für Geimpfte später nachgeholt. Das dürften laut den Plänen der Bundesregierung aber ausschließlich Ärzte oder Apotheker des entsprechenden Landkreises oder der jeweiligen Kommune, die neben dem Impfpass schließlich auch den Personalausweis der betroffenen Person kontrollieren sollen. Falls dabei der Verdacht entstehe, das bei der Impfdokumentation betrogen wurde, „ist die Ausstellung zwingend zu unterlassen“, heiße es in dem Entwurf. Über den digitalen Impfpass wollen sich Bund und Länder beim nächsten Impfgipfel am 27. Mai erneut beraten. (Alina Schröder)

Rubriklistenbild: © Marijan Murat/dpa

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