Laute Rufe nach Lockerungen

Maskenpflicht vor dem Aus? Kubicki stützt Spahn – und kritisiert Lauterbach

Lockerungen der Maskenpflicht stehen aktuell im Raum. Gesundheitsminister Spahn macht Hoffnung, Niedersachsens Ministerpräsident widerspricht. Nun meldet sich FDP-Vize Kubicki zu Wort.

+++ 13.30 Uhr: Wolfgang Kubicki hat nun ebenfalls eine schrittweise Abschaffung der Maskenpflicht in Deutschland gefordert. Der FDP-Vize brachte im Interview mit der Welt seine Unterstützung von Jens Spahns Vorstoß zum Ausdruck – und betonte, dass der Staat keinerlei Rechtsgrundlage mehr habe, die Maskenpflicht zum Beispiel im Freien mithilfe von Bußgeldern durchzusetzen.

„Es gibt eine verfassungsrechtliche Pflicht möglichst schnell zur Normalität zurückzukehren“, sagte Kubicki im Interview. Seine Forderung nach einer schrittweisen Aufhebung der Maskenpflicht begründete der 69-Jährige mit den stetig sinkenden Corona-Fallzahlen in zahlreichen Landkreisen. Unabhängig davon, betonte der FDP-Politiker, dass er dennoch weiterhin eine Maske tragen werde, sobald er beispielsweise mit einer S-Bahn fahre, sprich: immer, falls er sich in Gesellschaft bewege.

Wolfgang Kubicki (FDP, l.) und Karl Lauterbach (SPD, r.).

Kritik übte der FDP-Vize an Gesundheitsexperte Karl Lauterbach von der SPD. Lauterbach hatte Kubicki vorgeworfen „Wahlkampf mit der Gesundheit der Bürger“ vorgeworfen. Kubicki sagte daraufhin, dass sich Lauterbach mit den rechtlichen Grundlagen und der Verfassung auseinandersetzen solle.

Erstmeldung vom Montag, 14.06.2021, 09.00 Uhr: Hannover/Berlin – Die Debatte um Corona-Maßnahmen in Deutschland dreht sich derzeit um die Frage, ob die Maskenpflicht gelockert beziehungsweise abgeschafft wird. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in einem Interview am Montag (14.06.2021) angekündigt, dass er ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für möglich halte. „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält dies für verfrüht. Er betonte, dass man noch nicht auf das Tragen der Maske verzichten könne. Als Gründe dafür führte er einerseits an, dass das Coronavirus höchstwahrscheinlich zu einem dauerhaften Phänomen werde. Andererseits erklärte Weil, dass die Maskenpflicht mit Blick auf Mutationen von Sars-CoV-2 weiterhin ein wichtiges Instrument seien. Das sagte er dem NDR am Sonntag (13.06.2021).

Corona-Lockerungen: Weil gegen Aufhebung der Maskenpflicht

Vor Spahns Ausführungen hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) angeregt, die Maskenpflicht in den Schulen zu hinterfragen. Dem widersprach Weil entschieden.

Jens Spahn (l.) und Stephan Weil (r.) Ende April 2020. (Archivfoto)

Der niedersächsische Ministerpräsident verwies darauf, dass insbesondere durch die Gruppengröße in Schulen ein gewisses Infektionsrisiko bestehe. Dort käme es immer wieder zu Ansteckungen, so Weil. Er betonte zudem, dass auch im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) noch nicht an eine Lockerung der Maskenpflicht zu denken sei: „Dort dürfte eine Aufhebung der Maskenpflicht als letztes in Betracht kommen.“

Befürworter von Lockerungen im Bereich der Maskenpflicht verweisen auf die stets sinkenden Corona-Fallzahlen in Deutschland. Das Robert Koch-Institut vermeldete am Montag erstmals weniger als 1000 Neuinfektionen. (tu)

Rubriklistenbild: © Archivfotos: Political Moments/Imago Images | Collage: tu/IPPEN.MEDIA

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