Corona-Pandemie

Lohnabzug für Ungeimpfte in Quarantäne? Spahn nennt Details

Jens Spahn
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Gesundheitsminister Jens Spahn. (Archivfoto)

Gesundheitsminister Spahn hat abermals an die Bevölkerung appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen – und hat harte Maßnahmen für Ungeimpfte nicht ausgeschlossen.

Berlin – „Wir haben das Mittel in der Hand, uns zurück in Freiheit und Normalität zu impfen“: Gesundheitsminister Jens Spahn hat am Mittwoch (08.09.2021) in Berlin erneut dazu aufgerufen, sich gegen Corona* impfen zu lassen. Eine Impfung sei zwar eine freie und persönliche Entscheidung, man müsse allerdings auch an andere – beispielsweise Risikogruppen – denken, so Spahn.

Der Minister erklärte zudem, dass er Lohnabzüge für ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in Quarantäne befinden, gerechtfertigt findet. Er sehe nicht ein, dass andere auf Dauer dafür zahlen sollten, falls sich Menschen trotz ausreichender Corona-Impfstoffe in Deutschland nicht impfen ließen, sagte er. Gehaltszahlungen in Quarantäne-Fällen werden durch das Infektionsschutzgesetz geregelt. Arbeitsrechtsexperten hatten sich bislang für eine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Quarantäne- und Krankheitsfall ausgesprochen. Schließlich bestehe keine Impfpflicht in Deutschland, hieß es. Gesundheitsminister Spahn sprach sich nun dagegen aus.

Corona: RKI-Chef kündigt „fulminantem Verlauf“ der vierten Welle an

Spahns Erklärung deckt sich mit einer Ergänzung des Gesetzes, welche seit dem 1. März gilt:* Demnach „bekommen diejenigen keine Quarantäne-Entschädigung, die durch Impfung eine Quarantäne hätten vermeiden können“, erklärte Rechtsanwältin Anne-Franziska Weber jüngst dem Nachrichtenportal Focus Online. „Das wirkt sich wiederum auf den Entschädigungsanspruch aus“, so die Rechtsexpertin. Das gelte allerdings nicht für Beschäftigte, die sich gar nicht impfen lassen können. „Ist ein Arbeitnehmer unverschuldet ungeimpft, hat er Anspruch auf Quarantäne-Entschädigung“, betonte die Expertin im Interview.

RKI-Chef Lothar Wieler warnte in der Pressekonferenz am Mittwoch zudem vor einem „fulminanten Verlauf“ der vierten Corona-Welle in Deutschland. (tu) *hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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