Pandemie

Kippt bald die Corona-Maskenpflicht? Justizministerin fordert Überprüfung

Die Inzidenzen in Deutschland sinken - jetzt stellen einige Politiker die generelle Maskenpflicht infrage und plädieren für mehr Eigenverantwortung der Bürger.
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Die Inzidenzen in Deutschland sinken - jetzt stellen einige Politiker die generelle Maskenpflicht infrage und plädieren für mehr Eigenverantwortung der Bürger.

Ist die Corona-Maskenpflicht in Deutschland bald Geschichte? Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will, dass die Länder die Verhältnismäßigkeit zu prüfen.

Berlin/Kassel – Seit über einem Jahr gehört er als ständiger Begleiter im Alltag der Corona-Pandemie dazu: der Mund-Nase-Schutz. Doch könnte es mit der generellen Maskenpflicht in Deutschland bald vorbei sein?

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor dem Hintergrund sinkender Corona-Inzidenzen die Bundesländer dazu aufgefordert, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu überprüfen. „Die Verantwortlichen in den Ländern müssen laufend genau prüfen, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte Lambrecht der Bild am Sonntag. Dies gelte auch für die Schulen, da Schüler „von der Maskenpflicht besonders betroffen“ seien.

FDP-Politiker fordert Corona-Maskenpflicht in Deutschland ganz zu beenden

Mit dieser Forderung steht die Justizministerin nicht alleine da: Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) geht sogar noch einen Schritt weiter und fordert ein komplettes Ende der Corona-Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken“, betonte er. „Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagte Kubicki ebenfalls der Bild am Sonntag. Der FDP-Politiker hatte sich in ähnlicher Weise schon zum Public Viewing zur Fußball-EM* geäußert.

„Die Landesregierungen müssen jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst werden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen“, ergänzte der FDP-Politiker. „Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden – nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat.“ Der Staat sollte lieber eine Informationskampagne dazu auflegen, wie sich Menschen in U-Bahnen und bei Menschenansammlungen effektiv mit Masken schützen könnten.

Corona-Maskenpflicht in Deutschland: Diese Regelung gilt aktuell

Bislang gilt in Deutschland eine Corona-Maskenpflicht. Getragen werden muss der Mund-Nase-Schutz generell in geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind. Während es zu Beginn der Pandemie ausreichte, eine Alltagsmaske aus Stoff zu tragen, wurde diese Regel in einigen Bereichen verschärft. Aktuell gilt im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Corona-Schutzmaske. Dazu gehören:

  • OP-Masken
  • Masken des Standards KN95/N95
  • Masken des Standards FFP2

Zudem können sowohl die Bundesländer als auch die Kommunen selbst weitere Regeln zum Tragen einer Maske festlegen. So gilt zum Beispiel in vielen Innenstädten in belebten Straßen auch eine Corona-Maskenpflicht im Freien. Es gilt also die jeweiligen Landesverordnungen und Verordnungen der Städte und Gemeinden zu beachten. (dir mit afp) *hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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