Pandemie

Alle Corona-Regeln abschaffen: FDP Niedersachsen fordert „Freedom Day“

Forderungen nach einem „Freedom Day“ in Niedersachsen werden laut. Die FDP wünscht sich ein Ende aller Corona-Maßnahmen. (Symbolbild)
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Forderungen nach einem „Freedom Day“ in Niedersachsen werden laut. Die FDP wünscht sich ein Ende aller Corona-Maßnahmen. (Symbolbild)

Die Forderung nach einem „Freedom Day“ in Niedersachsen – einem Tag, an dem alle Corona-Beschränkungen fallen – werden lauter. Doch es herrscht Uneinigkeit.

Göttingen – Seit anderthalb Jahren begleitet die Corona-Pandemie inzwischen das Weltgeschehen. Zur Eindämmung der Infektionen wurden seitens der Politik immer wieder Maßnahmen ergriffen, etwa die Maskenpflicht oder Abstandsregelungen. Dabei fordern einige Menschen den sogenannten „Freedom Day“. Ein Tag, an dem alle Covid-19-Schutzmaßnahmen aufgehoben werden.

Den feierten die Menschen in Großbritannien bereits. Am 19. Juli erklärte Premierminister Boris Johnson das Ende der Corona-Verordnungen*. Auch in Dänemark wurden im September die Beschränkungen fallen gelassen. Einen solchen „Freedom Day“ wünscht sich jetzt auch die FDP in Niedersachsen. „Es ist Zeit für den Staat, sich zurückzuziehen und den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung zuzugestehen“, forderte der Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner. Doch dafür hagelte es Kritik.

Corona in Niedersachsen: SPD-Politikerin kritisiert Forderung der Opposition

„Man meint also, die Niedersachsen seien unfrei“, begann die niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens ihre Rede im Landtag am Mittwoch (13.10.2021). „Unfrei, weil wir sie bitten, wenn sie nicht geimpft und damit ungeschützt sind, sich zum Beispiel bei Teilnahme an Großveranstaltungen zu testen. Ist das Unfreiheit? Nein, natürlich nicht. Unfreiheit kann man wohl nur durch die Brille der Opposition erkennen“, kritisierte die SPD-Politikerin.

Behrens zufolge würde die FDP in Ländern mit Regierungsverantwortung eine solche Forderung nicht stellen. Damit verwies sie auf den FDP-Vorsitzenden in Schleswig-Holstein, der sich mit Blick auf die kalten Jahreszeiten für eine Verlängerung der Corona-Regeln in seinem Land ausgesprochen hat.

Plenarsitzung im Landtag Niedersachsen: Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) Niedersachsen hält eine Rede zum „Freedom Day“.

Corona-Pandemie in Niedersachsen: Regierungssprecherin rät von „Freedom Day“ ab

Gleichzeitig appellierte Behrens an ein „Verständnis für die Regeln, die unser Zusammenleben in Zeiten einer Pandemie beschreiben“. Auf den Rat der Wissenschaft mahnt sie weiterhin zur Vorsicht. Denn: Im Herbst und Winter müsse man von einem deutlichen Anstieg der Corona-Fallzahlen ausgehen. Sollte die Impfquote steigen und die Impfungen damit ausreichend schwere Krankheitsverläufe verhindern, rechnet die Sozialministerin in Niedersachsen nach dem Winter mit einer Rückkehr zur „alten Normalität“.

Auch die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert hält einen „Freedom Day“ für „derzeit viel zu früh“. Dazu äußerte sie sich am Dienstag (12.10.2021) in der Landespressekonferenz. „Wir starten erst in die kalte Jahreszeit und niemand mag wirklich prognostizieren, wie sich die Infektionszahlen und Hospitalisierungsraten entwickeln“, so Riggert.

Corona in Niedersachsen: KBV fordert „Freedom Day“ bundesweit

Zuletzt hatte auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) das Ende aller Corona-Maßnahmen in Deutschland gefordert. „Jetzt liegt es nicht mehr in der Verantwortung des Staates, sondern in der individuellen Verantwortung jedes und jeder Einzelnen“, plädierte Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandschef der KBV, im September.

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Die geforderte Eigenverantwortung der KBV spiegele sich Sozialministerin Behrens zufolge bereits in der aktuellen Corona-Verordnung in Niedersachsen wider. Diese sei geprägt durch Empfehlungen und weniger durch Vorschriften. „Bis auf den notwendigen Schutz vulnerabler Gruppen – Alten- und Pflegeheimeinrichtungen, Krankenhäuser, Kitas sowie Schulen – gibt es ein weitgehend normales Miteinander durch 3G-Bedingungen“, so Behrens weiter in ihrer Ansprache. Bei der 2G-Regelung würde man bereits auf das Tragen einer Maske sowie Abstandsregelungen verzichten.

Mehr als 11.000 Menschen infizierten sich zuletzt innerhalb eines Tages mit dem Coronavirus. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die aktuellen Corona-Fallzahlen für Deutschland am Mittwoch (13.10.2021) bekannt. Die bundesweite Inzidenz liegt derzeit bei 65,4. In Niedersachsen liegt die Inzidenz bei 42,1. (kas) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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