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Corona in Niedersachsen: Stephan Weil äußert sich zu Ampel-Plänen

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Von: Sophia Lother

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„Die Länder müssen auch in Zukunft auf ein breites Instrumentarium zugreifen können“, erklärt Stephan Weil gegenüber dem NDR. (Archivbild)
„Die Länder müssen auch in Zukunft auf ein breites Instrumentarium zugreifen können“, erklärt Stephan Weil gegenüber dem NDR. (Archivfoto) © Political Moments/Imago Images

Stephan Weil bezieht in Niedersachsen Stellung zu den Ampel-Plänen. Außerdem begründet er, warum er einen Corona-Lockdown für nicht notwendig hält.

Hannover – Die Corona-Pläne der Ampel-Parteien werden heiß diskutiert. Im Bundestag soll am Donnerstag (18.11.2021) die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden. Angesichts der immer brenzliger werdenden Corona-Lage in Deutschland soll ein Katalog mit möglichen Maßnahmen festgelegt werden.

Lockdowns oder andere generelle Maßnahmen wie Schulschließungen sollen darin nicht mehr vorgesehen sein, meldet die dpa. Darauf hatten sich die Bundestagsfraktionen der möglichen Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP geeinigt. Auch die derzeit epidemische Lage nationaler Tragweite soll nicht verlängert werden. Während die Maßnahmen den einen zu weit gehen, schlagen die anderen Alarm, dass die Pandemie so nicht zu stoppen sei. Nun hat sich auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zu dem Vorhaben der Parteien geäußert.

Corona: Niedersächsischer Ministerpräsident Weil zu Ampel-Vorhaben

Laut NDR begrüßte Weil das Vorhaben: „Die Vertreter der Ampel haben signalisiert, dass die rechtlichen Möglichkeiten zur Pandemiebekämpfung im Infektionsschutzgesetz noch ausgeweitet werden“, erklärte er und fügte an: „Die Länder müssen auch in Zukunft auf ein breites Instrumentarium zugreifen können, um insbesondere auch in Corona-Hotspots schnell reagieren zu können“. Die bisherigen Instrumente zur Eindämmung der Pandemie hätten sich bewährt, so Weil.

Dass keine generellen Ausgangsbeschränkungen mehr vorgesehen sind, befürwortet der Ministerpräsident von Niedersachsen ebenfalls, denn dafür gebe es „wegen der Vielzahl geimpfter Menschen keine Notwendigkeit mehr“.

Corona-Maßnahmen in Deutschland: Scharfe Kritik an Ampel-Plänen

Nicht alle Ministerpräsidenten begrüßen die Pläne der Ampel-Parteien. So kritisierte Markus Söder (CSU), dass er ein gemeinsames Vorgehen zusammen mit den Länder-Chefs vorgezogen hätte. Im ZDF forderte er zudem härtere Maßnahmen, wie beispielsweise flächendeckend 2G. (Sophia Lother)

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