Pandemie

Trotz steigender Inzidenz: Erstes Bundesland lockert Corona-Regeln

Ein erstes Bundesland kippt die Corona-Regeln im Freien – auch Stadien dürfen ohne 3G-Nachweis besucht werden. Ist das bald auch in Hessen möglich?

Kassel/Saarbrücken – Die Corona-Fallzahlen in Deutschland steigen: Die Sieben-Tage-Inzidenz hat erstmals seit Mitte Mai den Wert von 100 überschritten. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Sonntagmorgen (24.10.2021) mit 106,3 an. Trotz steigender Tendenz hat ein Bundesland nun die Corona*-Regeln im Freien gekippt.

Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident vom Saarland, hat sich für ein Ende der epidemischen Lage ausgesprochen. Damit rechtfertigt der CDU-Politiker die umfangreichen Lockerungen in seinem Bundesland. „Die Pandemie ist zwar nicht vorbei, aber sie hat durch die Impfungen ihren Schrecken verloren. Dem müssen wir Rechnung tragen“, sagte Hans der Bild am Sonntag.

Menschen füllen die Fußgängerzonen. Das Saarland kippt als erstes Bundesland die Corona-Regeln im Freien.

Saarland lockert Corona-Regeln: Ministerpräsident fordert mehr Freiheiten

Die Bundesländer müssten Hans zufolge auch nach dem Ende der epidemischen Lage weiterhin dazu in der Lage sein, entsprechende Maßnahmen zu beschließen. Gleichzeitig forderte der Ministerpräsident mehr Freiheiten für Länder mit einer hohen Impfquote. Im Saarland sind nach Angaben des RKI 72,7 Prozent der Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft, die Inzidenz liegt aktuell bei 53,4 (Stand: 22.10.2021).

Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu entsprechenden Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen zu erlassen. Diese läuft am 25. November 2021 aus – wenn sie nicht mehr verlängert wird.

Lockerungen der Corona-Regeln im Saarland: Ab Freitag ohne 3G-Nachweis ins Stadion

Ab kommenden Freitag (29.10.2021) können sich im Saarland Menschen ohne das Tragen einer Maske und Abstandsgebot im Freien treffen. Außerdem dürfen Besucherinnen und Besucher auch ohne 3G-Regelung wieder ins Fußballstadion. Das berichtete die Saarbrücker Zeitung unter Berufung auf die Staatskanzlei. In Innenräumen gilt weiterhin das 3G-Modell.

„Wir müssen jetzt ein Stück weit mehr zur Eigenverantwortung zurückkehren. Wer sich als Erwachsener ohne Grund partout nicht impfen lassen will, muss das Risiko zu erkranken dann selbst tragen“, legitimierte Tobias Hans die Lockerungen im Saarland gegenüber der Bild-Zeitung. „Ich bin der festen Überzeugung, dass jetzt Lockerungen geboten sind. Denn man kann nicht willkürlich und auf Vorrat Grundrechte einschränken“, so Hans weiter.

Saarlands Ministerpräsident befürwortet Ende der Corona-Notlage

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich für ein Ende der epidemischen Corona-Lage in Deutschland aus. Das befürwortete Saarlands Ministerpräsident. „Ich begrüße den Vorstoß des Gesundheitsministers“, so Tobias Hans.

Und was passiert in Hessen, wenn die epidemische Corona-Lage nicht verlängert* wird? Dann würden alle Maßnahmen fallen. Zudem würde die Handlungsfreiheit von Ministerpräsident Volker Bouffier eingeschränkt. Denn: Nach dem Auslaufen der Corona-Notlage in Hessen können ohne weiteres keine neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen werden. Das berichtete fnp.de. Bouffier forderte dahingehend eine Änderung im Infektionsschutzgesetz, um den Ländern weiterhin einige Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung zu lassen – etwa die Maskenpflicht.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist gegen ein Auslaufen der epidemischen Lage in Deutschland. „Leider kommt Corona mit großer Wucht zurück“, schrieb er auf Twitter. Man müsse weiterhin vorsichtig bleiben, um gut durch den Herbst und Winter zu kommen. „Ohne Rechtsgrundlage des Bundes wären die Bürgerinnen und Bürger schutzlos.“ (kas) *hna.de und fnp.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Alexander Pohl/imago

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