März oder April?

Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe an Söder irritiert CSU

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Seehofer begründete den neuen Zeitplan mit der zeitaufwändigen Regierungsbildung in Berlin. Foto: Peter Kneffel

Bad Staffelstein (dpa) - Um den Termin zur Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder ist in der CSU erneut eine Diskussion entbrannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat eine Aussage von CSU-Chef Seehofer im Parteivorstand am Montag für Irritationen gesorgt.

Nach Angaben mehrerer Sitzungsteilnehmer hat Seehofer bei der internen Sitzung eine Übergabe erst nach Ostern und damit erst im April in Aussicht gestellt. Bei der Lösung der Personaldebatte im Dezember hatte Seehofer noch selbst ein Verzicht auf den Regierungsposten im ersten Quartal 2018 - also bis spätestens Ende März - genannt.

Seehofer hatte seinen neuen Zeitplan mit externen Faktoren begründet: Demzufolge rechnet er für den Fall, dass die SPD bei ihrem Parteitag am Sonntag in Bonn grünes Licht für Koalitionsgespräche gibt, zunächst mit zweiwöchigen Verhandlungen von Union und SPD, bevor im Anschluss die SPD drei Wochen für eine Mitgliederbefragung benötigt.

Je nach Verlauf der Koalitionsverhandlungen würden dann auch noch Parteitage bei CSU und CDU notwendig. Inklusive der Pause über die Karnevalstage sowie die Osterfeiertage könnte damit erst nach Ostern eine neue Regierung stehen und auch die Übergabe der Amtsgeschäfte von Seehofer an Söder erfolgen.

Aus der CSU-Landtagsfraktion hieß es daraufhin, dass eine spätere Übergabe als Ende März "Befremden auslösen würde", wenn es tatsächlich erst Mitte April oder gar noch später werden würde. "Erstes Quartal heißt erstes Quartal", sagte ein Vorstandsmitglied, das seinen Namen aber nicht in den Medien lesen wollte.

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