Wahl zum Vorsitzenden erwartet

Dank Referendum: Erdogan wieder AKP-Mitglied

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Recep Tayyip Erdogan.

Istanbul - Gut zwei Wochen nach seinem Sieg beim umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei ist Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wieder der Regierungspartei AKP beigetreten.

Erdogan wurde am Dienstag in einer vom Fernsehen übertragenen Zeremonie im AKP-Hauptquartier in Ankara wieder Mitglied der von ihm mitbegründeten Partei.

Am 21. Mai kommt die islamisch-konservative AKP in Ankara zu einem Sonderparteitag zusammen, bei dem Erdogan wieder zum Parteichef gekürt werden dürfte. Er wird dann Ministerpräsident Binali Yildirim ablösen, der den Parteivorsitz seit Mai 2016 innehat.

Erdogan hatte das Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems am 16. April knapp gewonnen, das ihn mit deutlich mehr Macht ausstattet. Mit dem Inkrafttreten der Reformen wurde als eine der ersten Maßnahmen das Verbot für den Präsidenten aufgehoben, einer Partei anzugehören. Anders als die meisten anderen Verfassungsreformen trat die Bestimmung zur Parteizugehörigkeit umgehend in Kraft.

Erdogan gehört zu den Mitbegründern der AKP und führte die Partei bis zu seiner Wahl zum Präsidenten im August 2014. Damals musste Erdogan aus der AKP austreten, weil die Verfassung dem Präsidenten keine Verbindungen zu politischen Parteien erlaubte. Er übte aber weiterhin entscheidenden Einfluss auf die AKP aus.

Die Opposition fürchtet, dass der Präsident, wenn er zugleich Mehrheitsführer ist, zu große Kontrolle über das Parlament erlangt.

dpa/afp

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