De Maizière sucht viele Mitarbeiter für Flüchtlingsbehörde

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Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Foto: Nicolas Armer

Pensionäre sowie Mitarbeiter von Zoll, Innenministerium und Bundeswehr sollen helfen, den Stau bei den Asylanträgen abzuarbeiten. Der Innenminister peilt eine Zahl von bis zu 700 Menschen an.

Nürnberg (dpa) - Zur Beschleunigung der Asylverfahren will Innenminister Thomas de Maizière kurzfristig und auf unkonventionelle Weise mehrere hundert neue Mitarbeiter rekrutieren.

Dazu gehörten Abordnungen aus anderen Behörden wie seinem Ministerium sowie von Zoll und Bundeswehr an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch der Behörde in Nürnberg. Mitarbeiter, die kurz vor dem Ruhestand stünden und das wollen, könnten zwei Jahre länger arbeiten, Pensionäre könnten aus dem Ruhestand zurückkommen. "Hilfreich wäre eine Zahl zwischen 600 und 700 Personen", sagte de Maizière.

Bereits beschlossen ist zudem, dass die Behörde in diesem und im kommenden Jahr jeweils 1000 zusätzliche Vollzeitstellen erhält. Die Stellen für dieses Jahr sind nach Angaben von Behördenchef Manfred Schmidt etwa zu einem Drittel bereits besetzt. "Möglicherweise werden wir noch mehr Haushaltsstellen brauchen", sagte de Maizière. "Bis dahin gehen wir unkonventionelle Wege, damit wir so schnell wie möglich zu Entscheidungen kommen."

In diesem Jahr werden in Deutschland bis zu 800 000 Asylbewerber erwartet. Außerdem stapeln sich beim Bamf rund 250 000 noch unerledigte Asylanträge - und diese Zahl steigt weiter. Auch mit Hilfe von vier Entscheidungszentren soll diese Zahl abgebaut werden. Nach dem Start im Oktober und November sollen hier innerhalb von sechs Monaten rund 200 000 Entscheidungen gefällt werden, sagte de Maizière. Über weitere Verbesserungen, wie etwa einheitliche IT-Systeme, werde derzeit in einem Koordinierungsstab zwischen Bund und Ländern besprochen. Einen solchen Stab habe es zuletzt 2003 nach der großen Flut gegeben.

De Maizière drängte zudem erneut auf die schnelle Einrichtung von großen Aufnahmeeinrichtungen in Italien und Griechenland. Dort solle es eine erste Prüfung des Schutzbedarfs geben. Die Flüchtlinge sollten von dort aus gerecht auf die EU-Staaten verteilt werden. "Spätestens bis Ende dieses Jahres müssen wir diese Zentren funktionsfähig haben."

Mit Blick auf die gestiegene Zahl von Gewalttaten gegen Asylbewerberheime und andere rechte Straftaten, sagte de Maizière: "Bei einigen ist eine neue Form von Aggressivität in die Sprache gekommen. Das macht uns natürlich allen große Sorgen und wir müssen dem mit der Härte des Rechtsstaats entgegentreten, wo Straftaten begangen werden." Das Thema Flüchtlinge biete die Chance zur Repolitisierung der Gesellschaft. "Hier ist ein Thema, wo sich das Streiten lohnt. Aber dieser Streit muss mit Anstand, unter Beachtung der Menschenwürde und der politischen Kultur, achtsam und höflich stattfinden."

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