De Maizière: Mehr Abschiebungen und Ausreisen in nächsten Wochen

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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Flüchtlingssituation. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet bis zum Jahresende einen kräftigen Anstieg der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern.

"Ich rechne damit, dass in den nächsten Wochen die Zahl der Rückführungen, der freiwilligen Rückreisen und der Abschiebungen erheblich ansteigen wird", sagte de Maizière heute in Berlin. Mit dem beschlossenen Asyl-Gesetzespaket würden Abschiebungen erleichtert.

Außerdem werde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in den neuen Entscheidungszentren der Behörde bis Weihnachten viele Altfälle - also bisher unerledigte Asylanträge - abarbeiten. "Das bedeutet, dass Zehntausende von abgelehnten Asylbewerbern aus dem Balkan unser Land verlassen müssen. Das muss vollzogen werden."

Auch "Die Menschen, die als Flüchtlinge aus Afghanistan zu uns kommen, können nicht alle erwarten, dass sie in Deutschland bleiben können - auch nicht als Geduldete."

Der Minister kündigte an, er werde in den nächsten Tagen auch nach Albanien fahren, um sich einen Eindruck zu verschaffen, wie Abgeschobene dort aufgenommen würden.

Im laufenden Jahr hätten die deutschen Behörden bislang rund 11 000 Abschiebungen gezählt, sagte de Maizière. 27 000 Menschen seien mit finanzieller Hilfe freiwillig ausgereist. Hinzu kämen freiwillige Ausreisen ohne finanzielle Förderung. "Auch das ist eine hohe Zahl." Es gehe nicht nur um Abschiebungen, sondern darum, dass jene das Land verließen, die keine Aufenthaltserlaubnis hätten.

Unterdessen hält auch heute der Andrang von Flüchtlingen an der österreichisch-deutschen Grenze an.

"Wir erwarten heute 75 Busse mit etwa 3000 Migranten an den beiden Grenzorten Passau und Wegscheid", sagte der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Freyung, Frank Koller. Mittlerweile laufe die Zusammenarbeit mit den österreichischen Behörden etwas besser.

"Wir bekommen eine Vorabinformation", sagte Koller. "Dann kommen aber doch immer mehr Busse als erwartet." Wichtig wäre, dass die Busse nicht alle auf einmal an der Grenze ankommen und auch die deutschen Grenzpunkte anfahren, die gerade Kapazitäten zur Aufnahme der Menschen haben.

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