Standpunkt: Deutschland steht in der EU gut da - aber wie lange noch?

Detlef Drewes

Brüssel. Bei der Wettbewerbsfähigkeit gehört die Bundesrepublik zu den Spitzenreitern der EU - Doch Brüssel warnt vor großen Risiken. Von unserem Brüsseler Korrespondenten Detlef Drewes

Deutschland steht wieder einmal glänzend da. Innerhalb der EU gehört die Bundesrepublik neben Dänemark, den Niederlanden und Irland zu den Volkswirtschaften mit „hoher und wachsender Wettbewerbsfähigkeit“. Das geht aus dem Jahresbericht 2014 der Europäischen Kommission hervor, der jetzt in Brüssel vorgestellt wurde.

Großbritannien, Frankreich, Italien, Schweden, Finnland - sie alle landen schon in einer Ländergruppe, die deutlich abgeschlagen ist. Sorgenkind Griechenland bestätigen die EU-Statistiker immerhin eine „moderate, aber zunehmende Wettbewerbsfähigkeit“. Aber immerhin deutlich vor den Schlusslichtern Slowenien, Bulgarien, Kroatien, Malta und Zypern.

Doch das scheinbar strahlende Bild hat Risse bekommen, die auch die Position des Primus in der EU gefährden. Denn die De-Industrialisierung schreitet unaufhörlich voran. Ganze 15,1 Prozent der Wertschöpfung in allen Mitgliedstaaten steuert das verarbeitende Gewerbe bei.

Das ist zwar ein leichter Anstieg gegenüber dem Rezessionsjahr 2009 (14.8), doch das Ziel von 20 Prozent im Jahr 2020 scheint immer unerreichbarer. „Ich erkenne die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie an“, sagte der amtierende Brüsseler Industriekommissar, Ferdinando Nelli Feroci, bei der Vorstellung des Berichtes. „Aber es gibt noch viel zu tun.“

Auch in der Bundesrepublik. Bei den Investitionen schafft Deutschland gerade mal den 19. Platz - nicht nur in den USA und Südkorea, sondern auch in den ehrgeizigen baltischen Staaten ist der Einsatz in zukunftsfähige Produktionstechniken höher. Denn die drei Länder bemühen sich intensiv, ihre bisher schlechte Gesamtposition zu verbessern. Bei den Kenntnissen und Fähigkeiten erreicht die Bundesrepublik zwar den neunten Rang und liegt damit über dem EU-Durchschnitt.

Aber auch hier haben Litauen, Estland und Lettland eine Bildungsoffensive gestartet und führen deshalb die Gruppe der Europäer an. Beim Zugang zum Weltmarkt musste Deutschland nach den Erkenntnissen der Kommission sogar Rückschritte hinnehmen - wieder liegen die baltischen Staaten vorne.

Die Gründe für diese Risiken der hiesigen Industrie liegen laut Brüssel auf der Hand: Zum einen gefährden die eklatant hohen Energiepreise hierzulande die Wettbewerbsvorteile - immerhin müssen unsere Unternehmen die vierthöchsten Energiekosten der EU verkraften. Außerdem seien die Lasten durch staatliche Abgaben zu hoch, die Verwaltungsstrukturen, die Investitionen bremsen, zu starr und unbeweglich. „Die Herausforderungen sind immens“, kommentierte der FDP-Europa-Politiker Michael Theurer.

Das sieht die Kommission nicht anders. 3,5 Millionen Jobs seien in der Industrie aller Mitgliedstaaten seit 2008 verloren gegangen. Branchenübergreifend müsse mehr investiert werden. Vor allem kleine und mittelständische Betriebe in einigen Mitgliedstaaten litten aber weiter unter der Kreditklemme. Zwar habe die Europäische Zentralbank hier wichtige Weichen gestellt, indem sie Geld für die Banken immer billiger gemacht habe. Aber der Effekt sei „noch nicht durchgeschlagen“.

Außerdem müsse, so die Kommission, die Effizienz bei der Nutzung von Rohstoffen und Energie gesteigert werden, um zu verhindern, dass die steigenden Weltmarkt-Preise alle Wachstumseffekte wieder auffressen.

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