Mögliche Fahrverbote für Diesel

Blaue Plakette und Diesel-Nachrüstungen: Das sagt Verkehrsminister Schmidt

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Christian Schmidt ist gegen die Einführung einer blauen Plakette.

Nachrüstungen von alten Dieseln, blaue Plakette oder Fahrverbote? Nach dem Diesel-Urteil scheint alles möglich. Verkehrsminister Christian Schmidt bezieht Stellung.

Berlin - Fahrverbote in den Städten, blaue Plakette und Diesel-Nachrüstungen. Die Sorgen der Autofahrer nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind groß. Der kommisarische Bundes-Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) bezieht Stellung zu den wichtigsten Themen.

Für Schmidt sind Fahrverbote in den Innenstädten der falsche Weg, sagt er im Interview mit bild.de. „Noch gibt es keine Fahrverbote. Ich will sie vermeiden, weil sie einen massiven Wertverlust zur Folge hätten.“ Damit stellt sich Schmidt auf die Seite der Verbraucher. „Wir wollen saubere Luft ohne Fahrverbote.“ Deshalb seien auch sehr hohe Hürden für mögliche Fahrverbote errichtet worden.

Schmidt ist gegen die blaue Plakette

Auch bei einer möglichen blauen Plakette, die Diesel-Fahrer berechtigen sollen, durch die gesperrten Zonen zu fahren, ist Schmidt skeptisch. Eine solche Maßnahme zeigt für ihn in die komplett falsche Richtung. „Es kann doch nicht sein, dass wir Fahrzeuge aussperren. Die blaue Plakette ist nichts anderes als eine kalte Enteignung für Millionen von Dieselbesitzern.“ 

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Damit stellt er sich gegen Steffen Seibert. Der Regierungssprecher hatte angekündigt, dass das Thema von der neuen Bundesregierung „alsbald aufgegriffen“ wird. Schmidt will die blaue Plakette unter allen Umständen verhindern.

Schmidt erklärt, dass die Stickoxidbelastung in den vergangenen Jahren bereits deutlich gesunken sei, „seit dem Jahr 2000 um knapp 60 Prozent“. Zudem seien nur einzelne Großstädte betroffen. Schmidt ist überzeugt, dass der Ausbau der E-Mobilität, etwa bei Bussen und Taxen, der richtige Weg sei.

Nachrüstungszwang für Schmidt kein Thema

Von einer Zwangsnachrüstung älterer Diesel-Modelle durch die Autoindustrie hält Schmidt nichts. Mit den laufenden Software-Umrüstungen würden bei etwa 5,3 Millionen Diesel-Pkw die Emissionen bereits „um 25 bis 30 Prozent“ reduziert. 

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Dennoch müsse die Automobilindustrie ihrer Verantwortung bei der besseren Luft gerecht werden. Dafür sei es aber nötig, gemeinsam eine Lösung zu finden. Die Automobilindustrie müsse „mit am Tisch sitzen“.

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Ob Hardware-Nachrüstungen eine Lösung des Problems sein könnten, wird laut Schmidt aktuell vom Verkehrsministerium geprüft.  Der amtierende Verkehrsminister richtet seinen Blick allerdings eher nach vorne. „Bevor wir in alte Autos investieren, sollten wir auf die Technologien der Zukunft setzen, etwa Elektroantriebe oder digitale Systeme zur effektiveren Verkehrssteuerung.“

ses

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