Fall Edathy

Dobrindt wirft Oppermann Vertrauensbruch vor

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeworfen, vertrauliche Absprachen zum Fall Sebastian Edathy öffentlich gemacht zu haben.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisiert, vertrauliche Absprachen zwischen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich und SPD-Chef Sigmar Gabriel öffentlich gemacht zu haben. "Da ist von Oppermann Vertrauen in der Koalition niedergetrampelt worden", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung vom Montag. "Das kann nicht ohne Aufarbeitung bleiben."

Oppermann hatte am Donnerstag erklärt, Friedrich habe Gabriel im Oktober mitgeteilt, dass der Name des damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland genannt werde. Friedrich trat am Freitag als Landwirtschaftsminister zurück.

Oppermann: BKA-Chef hat mir "keine Einzelheiten genannt"

Die Öffentlichkeit erwarte zurecht eine Aufklärung der Widersprüche in der SPD, sagte Dobrindt. "Wenn Herr Oppermann am Freitag Inhalte über sein Gespräch mit dem BKA-Chef verbreitet, die er am Sonntag zurücknehmen muss, dann löst das mehr als nur Verwunderung aus."

Oppermann hatte am Donnerstag erklärt, er habe im Oktober mit BKA-Chef Ziercke telefoniert, um sich die Informationen über Edathy bestätigen zu lassen. Der "Bild am Sonntag" sagte Oppermann nun, Ziercke habe ihm "keine Einzelheiten genannt". Der BKA-Chef habe die von ihm vorgetragenen Informationen "nicht kommentiert".

CSU-Vize Peter Gauweiler warf Oppermann in der "Bild" vom Montag vor, den Rücktritt Friedrichs provoziert zu haben. "Friedrich hat die SPD vor einem fürchterlichen Reinfall bewahrt", sagte Gauweiler. "Und Herr Oppermann hat - um sich selbst vor unangenehmen Fragen zu schützen - dessen Rücktritt provoziert." "Unser Koalitionspartner hat uns enttäuscht", sagte Gauweiler. "Das nehmen wir den Verantwortlichen übel."

CSU uneins bei Rücktrittsforderungen gegen Oppermann

Insgesamt ist sich die CSU allerdings uneins über den Umgang mit Oppermann. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, reagierte am Montag zurückhaltend auf Rücktrittsforderungen an die Adresse Oppermanns aus Teilen der Union. „Das muss letztendlich die SPD selbst entscheiden“, sagte er im Deutschlandfunk.

Die Politik tue sich nicht Gutes, dem einen oder anderen den Rücktritt nahezulegen. Den Abgang von Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) findet Straubinger mit Blick auf ein mögliches Ermittlungsverfahren richtig. „Deshalb war der Rücktritt sicherlich unumgänglich.“

AFP/dpa

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