SPD-Mann unter Druck

Edathy-Affäre: Hartmann in der Defensive

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Michael Hartmann (SPD) gerät wegen widersprüchlicher Aussagen im Rahmen der Edathy-Affäre immer mehr unter Druck.

Berlin - In der Edathy-Affäre gerät der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann in seiner Partei immer stärker unter Druck.

Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel forderten am Montag auch Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel Hartmann zur Aussage auf. Neue Spekulationen gab es in diesem Zusammenhang auch über die Rolle von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, die Gabriel aber zurückwies.

Fahimi nannte Hartmanns Berufung auf sein Aussageverweigerungsrecht im Bayerischen Rundfunk "eine Belastung für die Politik". Hartmann müsse sein Schweigen brechen, forderte auch Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk. Er verlangte eine rasche Aufklärung darüber, wer zu welchem Zeitpunkt etwas über die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gewusst habe.

Am Sonntag hatte auf der SPD-Vorstandsklausur im brandenburgischen Landgut Borsig bei Nauen auch Gabriel das Verhalten Hartmanns kritisiert. "Hartmann soll sagen, was er weiß", sagte der Parteichef. Es sei "schwer zu verstehen", wenn ein Politiker unter Berufung auf sein Aussageverweigerungsrecht inhaltliche Aussagen ablehne. Gabriel sprach von einer "schwierigen Lage".

Hartmann hatte am Donnerstag seinen mit Spannung erwarteten Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss zur Kinderporno-Affäre um Edathy überraschend abgesagt und die Aussage verweigert. Sein Anwalt begründete dies mit Vorermittlungen, welche die Staatsanwaltschaft gegen Hartmann wegen des Verdachts auf Strafvereitlung aufgenommen habe. Edathy sagt, Hartmann habe ihn vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt, was Hartmann aber wiederholt zurückwies.

Vor allem Politiker der Opposition haben Zweifel, ob Hartmann bei seiner ersten Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss die Wahrheit gesagt hat. Zudem gibt es in Sachen Edathy auch Vorwürfe gegen Oppermann, der ebenfalls frühzeitig über die Ermittlungen informiert war und insofern theoretisch seine Kenntnisse direkt oder indirekt an Edathy weitergegeben haben könnte.

Oppermann hielt sich mit Kommentaren zum Verhalten Hartmanns bislang zurück, was Anlass für neue Spekulationen gab. Gabriel trat dem am Montag entgegen. Jeder in der SPD habe in dieser Angelegenheit ein Interesse an Klarheit, sagte er nach der SPD-Vorstandsklausur. Genau darüber habe er auch mit Oppermann geredet. "Auch der Fraktionsvorsitzende hat die gleiche Auffassung", hob Gabriel hervor. Fahimi sprach in Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Oppermann von "Unterstellungen", die sich "in keinster Weise erhärtet haben".

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