Mitteilung per Facebook

Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen

+
Die Berliner Parteispitze verlangt den Ausschluss Edathys aus der SPD.

Berlin - Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der Partei austreten.

"Nach kompletter Lektüre: Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, wird der Willkür Tür und Tor geöffnet. - Ich wollte ohnehin nicht austreten. Jetzt erst recht nicht!", teilte Edathy auf seiner Facebook-Seite mit.

Er reagierte damit auf die Stellungnahme des SPD-Vorstandes, die am vergangenen Dienstag bei der zuständigen Schiedskommission der SPD in Hannover eingegangen war. Die Berliner Parteispitze verlangt darin den Ausschluss Edathys aus der SPD, weil dieser durch den Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis mit der Parteimitgliedschaft verstoßen habe. Dafür sei es unerheblich, dass Edathys Strafprozess am Landgericht Verden ohne Verurteilung zu Ende gegangen sei.

Das Gericht hatte das Verfahren Anfang März gegen die Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Edathy gilt damit als nicht vorbestraft. Das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy war auf Antrag der SPD-Spitze am 24. Februar 2014 eingeleitet worden, es wurde aber bis zum Ende des Strafverfahrens ausgesetzt.

Um Edathy aus der Partei auszuschließen, müsste ihm ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Die Hürden dafür sind sehr hoch. Ob Edathy am Ende die SPD jedoch verlassen muss, ist deshalb offen. Die Parteistatuten lassen auch andere Sanktionsformen wie eine Rüge oder eine für bis zu drei Jahre ruhende Mitgliedschaft zu.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.