Fazit als Chefberater zum Bürokratieabbau

Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

+
Edmund Stoiber (CSU) hinterlässt der EU zum Ende seiner Amtszeit als Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau "eine Art Vermächtnis"

Brüssel - Edmund Stoiber (CSU) hinterlässt der EU zum Ende seiner Amtszeit als Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau 2014 "eine Art Vermächtnis". Schon jetzt ist klar, wie sein Fazit ausfallen wird.

Der Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau, Edmund Stoiber (CSU), fordert einen hauptamtlichen Beauftragten zur Vermeidung überflüssiger Gesetze. „Ich möchte, dass dieser Bürokratieabbau stärker wird, professionalisiert wird und nicht mehr ehrenamtlich ausgeübt wird“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Dies werde er in einem Abschlussbericht zum Ende seines eigenen Mandats 2014 als „Schlussbetrachtung, als eine Art Vermächtnis“ fordern.

Stoibers Ziel ist es demnach, ein „Gremium wie den Normenkontrollausschuss in Deutschland“ einzurichten. Diese neue Institution soll, anders als Stoibers Gruppe es heute tut, die Folgen neuer Gesetze vor deren Verabschiedung prüfen. „Ich möchte künftig generell vorher unabhängig prüfen lassen, ob es eine neue Rechtsvorschrift tatsächlich braucht und welche bürokratischen Folgen sie hat. Da ist die Kommission Barroso noch zurückhaltend, aber den Wunsch werden wir in Richtung der neuen Kommission äußern.“

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.