Ehrgeiziger Präsident

Hollande will Gunst seiner Landsleute zurückerobern

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François Hollande

Paris. Nach einem schrecklichen Jahr 2014 will der französische Präsident François Hollande durchstarten, um die Franzosen doch noch von seiner Politik zu überzeugen.

Vielleicht kann es Philae für ihr Herrchen Hollande richten, indem sie – auf tierische Art – seine Menschlichkeit unterstreicht. Die Labrador-Hündin, die ihm die Vereinigung früherer französischer Krieger von Montreal geschenkt hat, ist ein Baustein im Plan des französischen Präsidenten, die Gunst seiner Landsleute zurückzugewinnen. Seine Beliebtheitswerte stiegen zwar zuletzt auf über 20 Prozent an – bleiben aber schlechter als bei jedem seiner Vorgänger.

2014 war ein katastrophales Jahr für François Hollande mit der Trennung von seiner Lebensgefährtin Valérie Trierweiler nach der Enthüllung einer heimlichen Liebesaffäre und ihrer Rache mit einem boshaften Buch, Niederlagen seiner Sozialisten bei den Regional- und Senatswahlen. Außerdem mussten mehrere Mitarbeiter und Minister gehen aufgrund von Skandalen und Streit über die politische Linie, die vielen im eigenen Lager zu wirtschaftsfreundlich ist.

Doch der Präsident will Durchhaltekraft beweisen. Künftig möchte er einmal pro Monat Bürger im Elysée-Palast empfangen und in den Medien seine Politik besser erklären. Zwei Stunden stellte er sich gestern im Radiosender „France Inter“ den Fragen von Journalisten und Hörern.

Neue Ankündigungen machte er nicht – was Thomas Wieder von der Zeitung „Le Monde“ riskant nennt: „Wenn er nur auftritt, um seine Politik zu kommentieren, ohne etwas Neues anzukündigen, können die Franzosen schnell überdrüssig werden, weil sie Taten erwarten.“

Zumindest schloss Hollande neue Steuererhöhungen aus. Er unterstrich, er werde „alles mir Mögliche für mehr Beschäftigung tun“ und dafür kämpfen, dass die französische Wirtschaft 2015 um mehr als ein Prozent wächst. Mehreinnahmen kämen der Reduzierung des Defizits zugute.

Dieses lag 2014 mit 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung deutlich über dem EU-Kriterium von drei Prozent. Der Schuldenberg stieg auf 95,2 Prozent an und die Arbeitslosenquote auf knapp elf Prozent. Längst nennt der Staatschef keinen konkreten Termin mehr für die erhoffte Trendwende auf dem Arbeitsmarkt. Versprochen hatte er sie eigentlich mal für Ende 2013.

Dennoch gab er sich zurückhaltend optimistisch, weil er auf das „Gesetz für Wachstum und Beschäftigung“ setzt, das Wirtschaftsminister Emmanuel Macron im Januar vorstellt und das unter anderem die Liberalisierung einiger Berufsgruppen und mehr Spielraum für Sonntags- und Nachtarbeit vorsieht. Allerdings ist es bei vielen Sozialisten und den Grünen umstritten. Ihnen versprach Hollande, das Atomkraftwerk im grenznahen Fessenheim zu schließen und die Umwelt zur Priorität zu machen. Auf einer internationalen Klima-Konferenz, die Paris im Dezember ausrichtet, sollen ambitionierte Ziele festgelegt werden.

Befragt zu einem möglichen Euro-Austritt der Griechen, erklärte Hollande, das müssten diese selbst entscheiden. Europa solle mehr Wachstumsinitiativen einleiten, über die er auch am Sonntag bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Straßburg sprechen werde. Beide eine ein gemeinsames Ziel: „Wir wollen Europa stärker und solidarischer machen.“

Dieses Jahr gilt als letzte Chance für Reformen, da 2016 bereits von der Präsidentschaftskampagne bestimmt sein wird. Hollande muss eine linke Mehrheit zusammenhalten, um bei den Wahlen 2017 überhaupt die Stichwahl zu erreichen. Gefährlich wird ihm nicht nur die bürgerliche Rechte, für die Ex-Präsident Nicolas Sarkozy sowie der populäre Ex-Premierminister Alain Juppé kandidieren wollen. Sondern auch Rechtspopulistin Marine Le Pen, die mit ihrer scharfen Kritik an Einwanderern und der EU ankommt – besser als der Präsident.

Von Birgit Holzer

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