Keine Schließung von Vollzugseinrichtungen: Einbeck und Duderstadt bleiben

Hannover. Derzeit gebe es keine Planungen, die Vollzugseinrichtungen in Einbeck und Duderstadt zu schließen. Das sagte Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann hat in Hannover zu Gerüchten über angeblich geplante Gefängnisschließungen in Südniedersachsen.

Keine Angaben machte der Minister dagegen zur sozialtherapeutischen Abteilung in Bad Gandersheim. Hier sei noch nichts entschieden, sagte ein Ministeriumssprecher. Die zur Justizvollzugsanstalt Sehnde gehörende Einrichtung nehme als sozialtherapeutische Anstalt eine Sonderrolle ein.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hatte eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Es gebe Hinweise, dass die 1972 eingerichtete sozialtherapeutische Anstalt Bad Gandersheim spätestens Ende 2012 geschlossen werden solle. Gründe seien Investitionen in Bauunterhaltung und Brandschutz. Die Abteilung bietet 26 Behandlungsplätze für Straftäter.

Busemann verwies auf sein 2008 vorgelegtes Konzept zur Gestaltung der „Vollzugslandkarte“ in Niedersachsen. Seitdem seien Anstalten in Alfeld, Gifhorn, Holzminden, Königslutter, Peine und Bückeburg sowie das Haus II in der Justizvollzugsanstalt Hannover geschlossen worden. Bis Ende 2012 würden noch Vollzugsabteilungen in Achim, Stade und Cuxhaven geschlossen. 2013 werde die neue Haftanstalt in Bremervörde ihren Betrieb aufnehmen. (pid)

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