Erfolg für Kofi Annan: Syrien nimmt Friedensplan an

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Syriens Regierung hat den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan akzeptiert.

Genf - Syriens Regierung hat den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan akzeptiert. Was das bedeutet:

Nach Gesprächen mit der chinesischen Führung in Peking sagte Annan am Dienstag vor Journalisten in Peking, er habe eine syrische Antwort auf seinen Sechs-Punkte-Plan erhalten, “was positiv ist“.

Nach weiteren Angaben seines Sprechers sieht Annan die Zustimmung aus Syrien zu seinem Plan als “ersten wichtigen Schritt, der die Gewalt und das Blutvergießen beenden könnte“. Auch könnte ein Klima für einen politischen Dialog gefördert werden.

In seinen kurzen Äußerungen vor Journalisten in Peking sagte Annan, China habe seine “volle Unterstützung“ angeboten und wolle mit ihm und den anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates zusammenarbeiten, um seinen Sechs-Punkte-Plan jetzt umzusetzen.

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Nach offiziellen chinesischen Angaben sagte Regierungschef Wen Jiabao bei dem Treffen mit Annan, mit dessen Vermittlung sei eine “gerechte, friedliche und angemessene“ Lösung des Konflikts möglich.

Der Plan beinhaltet unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand zwischen den beteiligten Parteien und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung. Von Seiten der syrischen Regierung lag zunächst keine Stellungnahme vor.

Syrische Opposition misstraut Zusage

Die Zustimmung des syrischen Regimes zum Annan-Friedensplan stößt bei der syrischen Opposition auf Skepsis. “Natürlich besteht das Risiko, dass das Regime wieder versuchen wird, die Verpflichtungen aus dem Friedensplan zu umgehen“, sagte die Sprecherin des Syrischen Nationalrates (SNC), Basma Kadhmani, der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag in Istanbul. Dort beraten die Vertreter der wichtigsten Oppositionsgruppen seit Montag über ihre Strategie im Widerstand gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad.

“Aber wir nehmen das trotzdem ernst, denn wenn sie (die syrische Führung) sich nicht daran hält, dann wird es Druck vom wichtigsten Partner Russland geben“, sagte die Sprecherin. “Das wäre ein wichtiger Fortschritt.“ Eine Unterbrechung der Kämpfe, wenn auch nur vorübergehend, könnte vor allem den Menschen zugute kommen. “Eine Waffenruhe von zwei Stunden täglich würde schon sehr helfen“, sagte Kadhmani.

dpa

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