Erste Sitzung im afghanischen Parlament

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Präsident Hamid Karsai hielt die Eröffnungsrede im afghanischen Parlament.

Kabul  - Nach langem Ringen ist am Mittwoch das afghanische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Präsident Hamid Karsai hielt die Eröffnungsrede und vereidigte danach die neuen Abgeordneten, die auf den Koran schworen, ihre Pflichten zu erfüllen.

“Ich wünsche allen Abgeordneten Erfolg und gemäß unserer Verfassung wünsche ich, dass alle drei Säulen unserer Regierung ihre Pflichten für ein wohlhabendes und stabiles Afghanistan erfüllen“, sagte Karsai. Zugleich mahnte er, die Situation im Land nicht aus dem Blick zu verlieren: “Zehn Jahre nach dem Sturz der Taliban leidet Afghanistan noch immer unter den Kämpfen. Tausende Menschen wurden getötet, darunter Frauen, Kinder, Ältere, Soldaten.“

Das ist Afghanistan

Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren sind Milliarden Hilfsgelder nach Afghanistan geflossen. © dpa
In dem Land am Hindukusch sind inzwischen mehr als 100.000 internationale Soldaten stationiert. © dpa
Afghanistan ist jedoch immer noch eines der korruptesten, ärmsten und gefährlichsten Länder der Welt © dpa
In Afghanistan leben auf einer Fläche, die knapp doppelt so groß ist wie Deutschland, rund 33 Millionen Menschen. © dpa
Dem Entwicklungsindex (HDI) der Vereinten Nationen zufolge ist Afghanistan derzeit das zweitärmste Land der Welt. Schlechter ist die Lage nur im Niger. © dpa
Der Index berücksichtigt neben dem Einkommen auch Faktoren wie Kindersterblichkeit, Unterernährung und Bildung. © dpa
Mehr als 50 Prozent der Afghanen leben Schätzungen zufolge unter der Armutsgrenze. © dpa
Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt laut Vereinten Nationen bei 44 Jahren (Deutschland: 80 Jahre). © dpa
Der Durchschnitt der ärmeren Länder liegt laut Weltbank bei 59 Jahren. © dpa
Auf dem Korruptionsindex 2009 von Transparency International ist Afghanistan weiter zurückgefallen und steht auf dem vorletzten Rang. Noch schlechter ist die Lage nur in Somalia. © dpa
Die Wirtschaftsleistung (BIP) lag laut Internationalem Währungsfonds (IWF) unter Einberechnung eines Kaufkraftausgleichs 2008 bei 21,4 Milliarden Dollar oder 760 Dollar pro Kopf. © dpa
Für 2009 rechnet der IWF mit einem BIP von 25,1 Milliarden Dollar. © dpa
Das Volumen des illegalen Opiumhandels wird von der Weltbank auf ein Drittel des regulären BIP geschätzt. © dpa
Afghanistan produziert mehr als 90 Prozent des weltweit gehandelten Opiums, woraus Heroin hergestellt wird. © dpa
Für Projekte der Entwicklungshilfe und des Wiederaufbaus sind von der Bundesregierung von 2002 bis 2010 mehr als 1,2 Milliarden Euro Hilfsgelder zugesagt. © dpa
Bis Mitte August 2009 wurden davon 830 Millionen Euro ausgezahlt. © dpa
Damit ist es das größte Empfängerland deutscher Entwicklungshilfe. © dpa

Der Vereidigung war ein langer Streit um den Zeitpunkt der ersten Sitzung des Parlaments vorangegangen. Ein Tribunal des Obersten Gerichtshofs hatte sich für eine Verschiebung ausgesprochen, um Vorwürfe des Wahlbetrugs zu untersuchen. Noch ist unklar, ob das Tribunal die Wahlergebnisse nachträglich ändern und damit Abgeordneten das Mandat entziehen kann. 

Die Taliban sprechen von einem politischen Schauspiel

Mehr als 100 unterlegene Kandidaten waren am Dienstag mit Karsai im Präsidentenpalast zusammengetroffen und hatten ihm unrechtmäßiges Handeln vorgeworfen. Das Parlament dürfe seine Arbeit erst aufnehmen, wenn alle Untersuchungen abgeschlossen seien, sagten sie. Ein Arbeiter berichtete am Mittwoch, dass rund 160 Kandidaten die Nacht im Palast verbracht hätten. Sie hätten es abgelehnt, das Gebäude zu verlassen, so lange ihre Bedenken nicht berücksichtigt worden seien.

Karsais Büro teilte in einer Stellungnahme mit, dass der Präsident den unterlegenen Kandidaten erklärt habe, seine westlichen Verbündeten hätten ihn unter Druck gesetzt, mit der Sitzung zu beginnen. Er habe aber versprochen, dass das von ihm unterstütze Tribunal ihre Vorwürfe der Wahlmanipulation vollständig untersuchen würde. Die Taliban teilten am Mittwoch mit, dass die Eröffnungssitzung des Parlaments für die Aufständischen keine Bedeutung habe, und dass das politische Schauspiel um den Zeitpunkt der ersten Sitzung dazu gedacht sei, die afghanische Bevölkerung zu verwirren. “Das ist Teil der von den Amerikanern gelenkten Marionetten-Regierung“, sagte Taliban-Sprecher Zabiullah Mudschahid.

dapd

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