Diplomaten berichten

Ukraine: EU will Sanktionen gegen Separatisten

+
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegen in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet

Brüssel/Kiew - Die Außenminister der 28 EU-Staaten haben sich laut Diplomaten darauf verständigt, weitere Separatisten in der Ostukraine mit Sanktionen zu belegen.

Nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird es unter anderem darum gehen, ob gegen ostukrainische Separatisten Sanktionen wie Einreiseverbote und Kontensperrungen erlassen werden können.

Die EU-Kommission solle diesen Schritt bis Ende des Monats vorbereiten, teilten Diplomaten am Montag beim EU-Außenrat in Brüssel mit. Bisher stehen wegen der Ukraine-Krise auf der EU-Sanktionsliste mit Einreiseverboten und Kontosperrungen 119 Ukrainer und Russen sowie 23 Unternehmen und Organisationen.

Die EU-Außenminister berieten am Montag in Brüssel über ihre weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise. Dazu gehört auch der erneute Versuch, mit Russland in einen Dialog zu treten, um eine Lösung für den Konflikt zu suchen. Weitere Sanktionen gegen Russland standen offiziell nicht auf der Tagesordnung. Die Europäische Union hat seit dem Sommer bereits eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die insbesondere auf die Finanzwirtschaft sowie die Rüstungs- und Energiebranche zielen.

Die Separatisten hatten entgegen aller Absprachen im Minsker Friedensabkommen Wahlen in den von ihnen kontrollierten Gebieten organisiert. Zudem kommt es trotz der vereinbarten Waffenruhe immer wieder zu schweren Gefechten mit ukrainischen Regierungstruppen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach eigenen Worten keine Angst vor einem Krieg seines Landes mit Russland wegen des Konflikts mit den moskautreuen Separatisten. "Wir haben uns auf das Szenario für einen totalen Krieg vorbereitet", sagte Poroschenko der "Bild"-Zeitung (Montag). "Wir wollen nichts mehr als Frieden, aber wir müssen uns leider derzeit auch mit den schlimmsten Szenarien befassen."

Ein Nato-Beitritt steht für ihn nicht auf der Tagesordnung. Der "Bild"-Zeitung sagte Poroschenko: "Es gibt eine Perspektive für den Beitritt zur EU. Selbst wenn wir nach einem Nato-Beitritt fragen würden, wäre die Nato dafür wohl noch nicht bereit. Erst wenn wir Reformen in der Ukraine umgesetzt und die Kriterien erfüllt haben, können wir die Menschen in der Ukraine fragen, ob sie einen Nato-Beitritt wollen."

US-Präsident Barack Obama sagte, die USA und die EU planten derzeit keine neuen Sanktionen gegen Russland. Dies bekräftigte auch Steinmeier in der "Welt am Sonntag". Der Kreml streitet eine Beteiligung an dem Konflikt zwischen der Führung in Kiew und prorussischen Separatisten ab.

Russlands starker Mann: Die Welt schaut auf Wladimir Putin

Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © AFP
Putin beim G20-Gipfel mit dem gastgebenden australischen Premierminister Tony Abott. Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande konferierte Wladimir Putin anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Shake-Hands mit dem Präsident von Südafrika, Jacob Zuma: Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Brisbaine, Australien. © afp
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © AFP
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Gruppenbild mit allen Staatschefs beim G20-Gipfel: Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © afp
Als zum APEC-Gipfel in Peking ein Feuerwerk auf dem Programm stand, zeigte sich Putin als Gentlemen und legte der chinesischen First Lady Peng Liyuan eine Decke über. Die Geste des Kreml-Chefs führte fast zu einem diplomatischen Skandal. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © AFP
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © AFP
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © AFP
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Beim G20-Gipfel in Australien schenkte Putin beim Fototermin mit einem Koala-Bär den Fotografen ein Lächeln. © dpa
In der ARD räumte Putin in einem Interview mit dem Journalisten Hubert Seipel ein, dass Russland die Krim annektiert hat. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa
Kein Politiker steht aktuell so sehr im Fokus wie der russische Präsident Wladimir Putin. Durch die unabsehbaren Folgen der Ukraine-Krise und verschiedene Aussagen des Kreml-Chefs herrscht von Berlin bis Washington große Unsicherheit, wie Moskaus Machtpolitik einzuschätzen ist. Jüngste Gespräche Putins mit Staatschefs wie US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des G20-Gipfels in Brisbaine und zuvor des APEC-Gipfels in Peking brachten nach offiziellen Informationen keinen Durchbruch. Einige Polit-Beobachter warnen schon vor einer Neuauflage des Kalten Krieges. © dpa

Die Ukraine stellt alle staatlichen Leistungen in den abtrünnigen Rebellengebieten im Osten des Landes ein. Poroschenko ordnete am Samstag an, die Finanzierung von Staatsbetrieben und Behörden in dem Bürgerkriegsgebiet zu stoppen sowie Mitarbeiter in andere Landesteile zu verlegen.

AFP/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.