EU für "Suspendierungsklausel" bei Visafreiheit für Türkei

+
Ein Flugzeug der Turkish Airlines im Landeanflug auf den Flughafen Hannover. Foto: Holger Hollemann/Archiv

Berlin (dpa) - Die als Gegenleistung für den Flüchtlingspakt geplante Visafreiheit für Türken soll nicht unbeschränkt gelten. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf EU-Diplomatenkreise.

Entgegen der bisherigen Praxis sei mit Ankara ein außerordentliches Visaliberalisierungs-Abkommen mit einer Suspendierungsklausel vorgesehen. Diese werde aktiviert, wenn die Türkei sich nicht an die Vereinbarungen wie die ordnungsgemäße Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland, Schutz für bedürftige Flüchtlinge oder die Einhaltung von Menschenrechten hält. "Die neue Klausel würde dazu führen, dass die Visafreiheit nach einem geordneten Verfahren relativ schnell auch wieder aufgehoben werden kann", zitierte das Blatt einen namentlich nicht genannten EU-Diplomaten.

Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen, sie wird aber in Kürze erwartet. Das Thema werde auch am Rande des Treffens der EU-Innenminister in Luxemburg am kommenden Donnerstag beraten.

Schlagworte zu diesem Artikel

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.