EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien

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Brüssel - Serbien ist EU-Anwärter, doch Beitrittsverhandlungen gab es bisher keine. Die EU macht die Verhandlungen davon abhängig, dass Serbien sein Verhältnis zum Kosovo verbessert.

Das Kosovo und Serbien können auf eine rasche Annäherung an die EU hoffen, wenn sich die Beziehungen der beiden Länder weiterhin entspannen und verbessern. Dies machte die politische Spitze der Europäischen Union vor dem fünften Treffen des Kosovo-Regierungschefs Hashim Thaci mit dem serbischen Amtskollegen Ivica Dacic am Dienstag in Brüssel deutlich. Bei dem von der EU-Außenbeauftragen Catherine Ashton vermittelten Dialog geht es um den Status der serbischen Minderheit im Nordkosovo, einem Schlüsselproblem des gesamten Konflikts.

„Konkrete Ergebnisse dieses Dialogs sind entscheidend für Fortschritte des Kosovos und Serbiens auf dem Weg zur EU“, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach einem Gespräch mit Thaci. „Die Ergebnisse des Dialogs sind von kritischer Bedeutung für die Beziehungen des Kosovos und Serbiens zur EU“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „Ich wünsche den Ministerpräsidenten Mut und Weisheit in den kommenden Tagen.“

Die USA und die EU verlangen von Serbien den Rückzug seiner Institutionen aus dem Norden des Kosovos. Bisher unterstützt Belgrad seine Landsleute dort mit jährlich bis zu 300 Millionen Euro, mit denen die Polizei, der Geheimdienst, die Justiz, das Gesundheits- und Bildungssystem sowie die Kommunalverwaltungen finanziert werden. Im Gegenzug fordert Serbien eine sehr weit gefasste Autonomie der Kosovo-Serben, was einem Staat im Staate gleich käme.

„Dies könnte ein entscheidendes Jahr für die Beziehungen zwischen dem Kosovo und der EU werden“, sagte Barroso. Noch im Frühjahr könne die EU den Beginn von Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) beschließen, sofern das Kosovo das Tempo seiner politischen Reformen beschleunige. Ein solches Abkommen ist die Vorstufe für spätere Verhandlungen über einen EU-Beitritt.

Thaci sagte, gemeinsam mit Dacic trage er „Verantwortung für die Normalisierung der Beziehungen zweier unabhängiger Staaten“. Serbien erkennt die im Februar 2008 erklärte Unabhängigkeit des Kosovos nicht an. Thaci sagte, eine Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien werde zu „einer Normalisierung der gesamten Region“ führen.

dpa

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