Eurogruppe gewährt Aufschub

Griechen bekommen Zeit - aber nicht mehr Geld

Nikosia - Die Eurogruppe will Griechenland zum Erreichen seiner Sparziele offenbar einen Aufschub gewähren. Aber der Geldhahn wird nicht weiter aufgedreht.

„Wenn das Defizit wegen eines zeitweisen Wirtschaftsabschwungs größer ist als erwartet, könnte es etwas Zeit geben“, sagte der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager vor Beratungen mit seinen Euro-Kollegen am Freitag im zyprischen Nikosia. „Mehr Geld gibt es aber nicht“, fügte er hinzu.

Ähnlich äußerte sich die sonst für ihre harte Haltung bekannte österreichische Ressortchefin Maria Fekter. „Ich glaube, dass Griechenland jetzt sehr ambitioniert ein Budget vorgelegt hat.“ Dazu gehörten eine Reihe von Sparmaßnahmen. „Wir werden den Griechen die Zeit geben, die sie dafür brauchen“, sagte Fekter.

Athen hatte im Februar mit den Europartnern vereinbart, im Gegenzug für das zweite Rettungspaket bis 2014 einen Primärüberschuss von 4,5 Prozent zu erreichen. Seit dem hat sich die Rezession verschärft, vor allem durch die politische Lähmung durch zwei Wahlen. Um dennoch das Haushaltsziel zu erreichen, müssten die Hellenen also noch viel massiver kürzen, als die im Frühjahr ausgehandelten 11,5 Milliarden Euro. Doch will die Eurogruppe der neuen Regierung an dieser Stelle wohl entgegenkommen. Bis wann die Sparziele aufgeschoben werden sollen, blieb aber weiter offen. Dass die Hellenen ihre Reformen gegenüber dem Februar-Plan verzögern dürfen, schloss de Jager aus.

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Am Freitag in Nikosia wollten die Schuldeninspekteure der Europäischen Zentralbank (EZB), der EU-Kommission und des Internationalen Währungsfonds (IWF) den Finanzministern erst einen Zwischenstand ihrer Buchprüfungen durchgeben. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, erst wenn die Troika das Abschlusszeugnis vorlege, würden die notwendigen Entscheidungen getroffen. Das wird für Anfang Oktober erwartet. Hellas braucht im Herbst eine weitere Notkredittranche von mehr als 30 Milliarden Euro, um nicht in die Pleite zu stürzen.

dapd

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