Westen fordert Assad zum Rücktritt auf

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Der syrische Präsident Assad soll zürcktregen: Das fordern einige EU-Länder.

Berlin - Ein nächster Versuch, um gegen die Gewalt in Syrien vorzugehen: Jetzt hat der Westen den Präsidenten Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert.

US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag erstmals den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert und ihm vorgeworfen, sein eigenes Volk abzuschlachten. Zugleich gab die US-Regierung eine Reihe von Sanktionen bekannt. Sie sollen dazu beitragen, Assad immer stärker zu isolieren, wie Außenministerin Hillary Clinton sagte. Nach ihren Angaben wird sich außerdem der UN-Menschenrechtsrat mit Syrien beschäftigen.

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Zu den am Donnerstag von Obama verfügten Sanktionen gehört das sofortige Einfrieren aller Vermögen der syrischen Regierung in den USA. Amerikaner dürfen zudem keine Geschäfte mit dem Regime betreiben und keine Investitionen in Syrien betätigen. Obama verbot ferner die Einfuhr von syrischem Öl und Ölprodukten.

“Um des Wohles des syrischen Volkes willen ist die Zeit für den Rücktritt von Präsident Assad gekommen“, hieß es in einer schriftlichen Erklärung Obamas. Bis jetzt hatte die US-Regierung lediglich die Gewaltanwendung der syrischen Führung gegen Zivilisten scharf verurteilt und Assad die “Legitimität“ als Führer des Landes abgesprochen.

Die syrische Regierung habe mit einem “anhaltenden Angriff“ auf die Proteste reagiert. “Ich verurteile diese Brutalität scharf.“ Die Zukunft Syriens müsse vom Volk entschieden werden, “aber Präsident Baschar al-Assad steht ihm im Weg“. Seine Rufe nach Dialog und Reformen hätten hohl geklungen im Lichte der Gefangennahme, der Folter und des Abschlachtens seines eigenen Volkes. “Wir haben stets gesagt, dass Präsident Assad einen demokratischen Übergang anführen oder beiseite treten muss. Er hat nicht geführt.“

Nach den USA haben auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den syrischen Präsidenten Baschar Assad zum Rücktritt aufgefordert. Wegen des andauernden gewaltsamen Vorgehens syrischer Streitkräfte gegen die Protestbewegung habe Assad jede Legitimität verloren, teilten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der britische Premierminister David Cameron am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die drei Politiker riefen Assad auf, im Interesse der Einheit seines Volkes den Weg freizumachen. Sie kündigten zudem an, sich für weitere EU-Sanktionen gegen das Regime einzusetzen.

Angesichts der anhaltenden Gewalt in dem Land hatte unmittelbar zuvor US-Präsident Barack Obama erstmals den syrischen Präsidenten zum Rücktritt aufgerufen.

Hohe Regierungsbeamte äußerten unterdessen die Erwartung, “dass unsere Partner und Verbündeten in aller Welt ähnliche Schritte ergreifen, um die syrische Regierung im internationalen Finanzsystem zu isolieren“. In einem Hintergrundgespräch wiesen sie darauf hin, dass ungefähr 90 Prozent der syrischen Ölexporte in EU-Länder gingen. Daher würde ein Importstopp seitens der EU oder einzelner EU-Staaten “den Druck auf das syrische Regime erheblich erhöhen“, betonten die Beamten.

“Um des Wohles des syrischen Volkes willen ist die Zeit für den Rücktritt von Präsident Assad gekommen“, hieß es in einer schriftlichen Erklärung Obamas. Bis jetzt hatte die US-Regierung lediglich die Gewaltanwendung der syrischen Führung gegen Zivilisten scharf verurteilt und Assad die “Legitimität“ als Führer des Landes abgesprochen.

Die syrische Regierung habe mit einem “anhaltenden Angriff“ auf die Proteste reagiert. “Ich verurteile diese Brutalität scharf.“ Die Zukunft Syriens müsse vom Volk entschieden werden, “aber Präsident Baschar al-Assad steht ihm im Weg“. Seine Rufe nach Dialog und Reformen hätten hohl geklungen im Lichte der Gefangennahme, der Folter und des Abschlachtens seines eigenen Volkes. “Wir haben stets gesagt, dass Präsident Assad einen demokratischen Übergang anführen oder beiseite treten muss. Er hat nicht geführt.“

dpa/dapd

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