Vizekanzler Scholz in Paris 

Fahrplan für Eurozonen-Reformen soll bis Juni stehen

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Motor Europas: Frankreich und Deutschland sind nach dem Brexit die größten EU-Volkswirtschaften.

Emmanuel Macron hat im letzten Jahr eine große Vision zur Reform der Eurozone vorgelegt. Nun will die neue Bundesregierung jetzt mit den französischen Amtskollegen einen Fahrplan für Reformen entwerfen. 

Paris - Deutschland und Frankreich wollen sich bis Juni auf einen gemeinsamen Fahrplan für Reformen in der Eurozone verständigen. „Das ist enorm viel Arbeit“, sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Freitag in Paris nach einem Treffen mit dem neuen Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD).

Le Maire, ein Schwergewicht der Mitte-Regierung von Premier Edouard Philippe, forderte konkrete Ergebnisse bei der Europäischen Bankenunion oder der Besteuerungsgrundlage von Unternehmen. Meinungsunterschiede müssten überwunden werden. Umstritten ist in Brüssel etwa immer noch die gemeinsame Einlagensicherung. Vor allem in Deutschland gibt es Vorbehalte, weil Banken fürchten, in Krisenfällen für Geldhäuser in anderen Ländern haften zu müssen.

Scholz lobt Macron

Scholz lobte die europapolitischen Vorschläge von Emmanuel Macron: „In der Tat ist der französischen Präsident mutig vorangeschritten.“ Macron hatte im vergangenen September weitreichende EU-Reformen gefordert, dazu zählen ein eigener Haushalt für die Eurozone oder ein europäischer Finanzminister.

Olaf Scholz zu Besuch beim französischen Wirtschaftsminister Bruno Le Maire.

Scholz verteidigte ausdrücklich das Vorhaben der großen Koalition in Berlin, mehr Geld für den EU-Haushalt in Aussicht zu stellen. Das bedeute aber nicht, dass jede Steigerung möglich sei. Scholz erwähnte als wichtiges Thema die Besteuerung von Internetkonzernen. Le Maire ließ es auf Nachfrage offen, ob er mit drei Prozent Umsatzsteuer zufrieden sei. Laut einem Gesetzesentwurf will die EU-Kommission in der kommenden Woche diesen Satz vorschlagen. Danach müssen die Mitgliedsstaaten darüber entscheiden.

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dpa

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