Neue Regelung

Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

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Schloß Bellevue, der Sitz des Bundespräsidenten

Berlin - Um Kosten zu senken, werden die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler in Zukunft gekürzt. Wulff und seine Vorgänger bleiben von der Neuregelung aber verschont. 

Union und FDP haben sich offenbar auf eine Vereinheitlichung der Büroausstattungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler geeinigt. Wie die „Bild“-Zeitung vom Dienstag unter Berufung auf hochrangige Fraktionskreise schreibt, werden diese künftig Anspruch auf maximal vier Mitarbeiter haben, darunter eine Person im gehobenen Dienst. Außerdem sollen die ehemaligen Amtsträger ihre Büros künftig in den Räumen des Bundestags bekommen. Ziel sei es, die Kosten für die Versorgung deutlich zu senken.

Die Regelung soll ausschließlich für künftige Ex-Präsidenten und Ex-Kanzler gelten und ab der nächsten Legislaturperiode in Kraft treten, hieß es. Ursprünglich war geplant, alle ehemaligen Staatsoberhäupter und Regierungschefs in die Neuregelung mit einzubeziehen.

Das waren die deutschen Bundespräsidenten

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dapd

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