Parteitag als Wendepunkt?

Experte erklärt: Darum wird Andrea Nahles jetzt die heimliche Chefin in der SPD

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Andrea Nahles und Martin Schulz bei der Fraktionssitzung der Bundestags-SPD am Montag.

Martin Schulz ist und bleibt vorerst SPD-Chef. Aber eigentlich sind schon jetzt die Weichen für einen Machtwechsel gestellt, meint ein Fachmann.

Bonn/München - Die SPD macht es ihren Anhängern momentan nicht unbedingt leicht. Als Martin Schulz im September den Abschied von der GroKo verkündete, jubelte die Partei. Nun wird sie wohl trotz eines viel gerügten Sondierungspapiers eine Rolle rückwärts machen müssen - wenn es nach dem Willen der SPD-Spitze geht. Das sorgt für einiges Murren und Rumoren an der Basis.

Spürbar wurde beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten aber auch: Nur an den harten Fakten liegt die flaue Stimmung in der Partei vor den Koalitionsverhandlungen nicht. Denn nicht nur die Argumente der Jusos gegen die GroKo, auch jene der Parteispitze für die Koalition ließen am Sonntag Jubel aufbranden. Allerdings nicht aus dem Munde Martin Schulz‘. Sondern in der leidenschaftlich vorgebrachten Version von Fraktionschefin Andrea Nahles. Nahles habe Schulz „den Allerwertesten gerettet“, kommentierte etwa stern.de.

Den „Allerwertesten gerettet“? Andrea Nahles und Martin Schulz beim SPD-Parteitag am Wochenende

Tatsächlich spricht einiges dafür, dass sich mit dem schweren Nachmittag von Bonn auch ein Machtwechsel bei der SPD anbahnt. So sieht es jedenfalls der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann in einem Interview mit Focus Online. „Sie wird nach und nach zur stärksten Person innerhalb der SPD, wenn sie es nicht bereits schon ist“, sagt er über Nahles.

„Sie wird nach und nach zur stärksten Person in der SPD“

Ein wichtiges Argument für die schleichende Wachablösung sieht der Parteienforscher in der momentanen Schwäche Schulz‘. Das historisch schlechte Wahlergebnis und das Hin und Her um die GroKo seien Bürden für den Parteichef. Mit seinem bereits angekündigten Verzicht auf einen möglichen Kabinettsposten gebe es eine weitere - entweder müsse Martin Schulz auf Einfluss in der Regierung verzichten. Oder aber die nächste Kehrtwende vollziehen.

Zwar habe auch Nahles die taktischen Entscheidungen der SPD mitgetragen, erklärte von Alemann Focus Online. „Sie hat diese Entscheidungen aber viel glaubwürdiger vertreten, wie ihre leidenschaftliche Rede beim Parteitag in Bonn zeigt.“ Ein Kollege, der Göttinger Politikprofessor Andreas Busch, notierte auch bereits ein gestiegenes Interesse der Öffentlichkeit an Nahles nach ihrer Rede - auch er sieht das als Indiz einer Machtverschiebung.

Alle Neuigkeiten zu den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD finden Sie in unserem News-Ticker

Einen weiteren großen Trumpf könnte Nahles von Alemann zufolge besitzen, falls es nun tatsächlich zur GroKo kommt. Denn Nahles ist nach vier Jahren als Arbeitsministerin auch bei den alten - und mutmaßlichen neuen - Koalitionspartnern beliebt. Nicht zuletzt bei der CSU. So könnte sie zu einem Dreh- und Angelpunkt im Regierungsgeschäft werden.

„Andrea Nahles war während der Sondierungsgespräche eine starke und vor allem kenntnisreiche Verhandlerin“, lobte CSU-Chef Horst Seehofer unlängst. Und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wollte Nahles nicht einmal einen verbalen Querschläger beim Parteitag übelnehmen. "Das tut der Freundschaft keinen Abbruch", sagte er schlicht.

Was passiert, wenn die GroKo doch noch scheitert?

Vielleicht würde Nahles diese besondere Position sogar einen weiteren für sie machtpolitisch klugen Schachzug erlauben. Sie könnte Fraktionschefin bleiben und auf ein Ministeramt verzichten. Anders als Schulz wäre sie in dieser Position immer noch bestens mit der Union vernetzt - zugleich aber im Falle eines späteren Koalitionsendes für die Öffentlichkeit weniger ein Gesicht der GroKo-Regierung. Ein Bonus, der viel wert sein kann. Auch wenn Schulz im jüngsten Wahlkampf wenig aus ihm gemacht hat.

Dass es bald zu einem offenen Machtwechsel bei der SPD kommen wird, das glaubt von Alemann indes nicht. „Schulz und Nahles sind klug genug, kein Konkurrenzgebahren zu zeigen“, meint er. Derzeit profitierten von der Situation beide. 

Völlig offen scheint allerdings, was passieren würde, wenn die GroKo doch noch scheitert; sei es in den Verhandlungen oder am Votum der SPD-Mitglieder. Schulz könnte sich dann schwer tun, seinen Posten zu halten. Wie es Nahles erginge? Das dürfte wohl einmal mehr von ihrer Überzeugungskraft abhängen.

Lesen Sie auch: Nach dem GroKo-“Ja“: Warum plötzlich so viele Menschen in die SPD eintreten

fn

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