Terminplan zur Regierungsbildung

Fahrplan zur GroKo: Wie es nun weitergeht auf einen Blick

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Im Kloster Irsee trifft Martin Schulz am kommenden Mittwoch die Bayern-SPD.

In einem 28-seitigen Papier wurden die Weichen auf eine weitere Große Koalition gestellt. Doch wann hat das deutsche Volk endlich Gewissheit? Hier die wichtigsten Informationen.

Berlin – Nun hängt alles vom SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag ab. Geben die Delegierten in Bonn am 21. Januar grünes Licht für den Beginn formeller Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD, könnten die Gespräche in den Tagen darauf starten. Doch auf dem Weg liegen noch einige Hürden. So könnte der Fahrplan aussehen:

Montag, 15. Januar: SPD-Chef Martin Schulz wirbt bei den Genossen im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen für die Große Koalition. Der NRW-Landesverband wird beim Parteitag eine entscheidende Rolle spielen. Der CSU-Vorstand berät derweil in München über die Sondierungsergebnisse.

Dienstag, 16. Januar: Schulz trifft sich mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf. In Berlin kommen die Bundestagsfraktionen zu ihren turnusmäßigen Treffen zu Beginn der Sitzungswoche zusammen.

Mittwoch, 17. Januar: Schulz ist bei der Klausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion im Kloster Irsee.

Sonntag, 21. Januar: Der SPD-Sonderparteitag entscheidet in Bonn über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Montag, 22. Januar: Zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags kommt der Bundestag in Berlin zusammen, um die deutsch-französische Freundschaft zu bekräftigen. Deswegen wird nicht damit gerechnet, dass Koalitionsverhandlungen bereits an diesem Tag starten. Interne Begründung: Das würde zu viel Aufmerksamkeit von der Feierstunde im Parlament ablenken.

Kanzlerin Merkel könnte noch vor Ostern in ihre vierte Amtszeit starten

Dienstag, 23. Januar: In Berlin wird erwartet, dass an diesem Tag die Verhandlungen über eine dritte Auflage von Schwarz-Rot unter Merkel beginnen – sollten die Sozialdemokraten zugestimmt haben. Üblich ist am ersten Tag von Koalitionsverhandlungen, dass die große Runde der Unterhändler zusammenkommt. Außerdem würden sich wohl die Facharbeitsgruppen zusammenfinden und ihre Arbeit beginnen.

Montag, 12. Februar: Bis zu diesem Tag – dem Rosenmontag – will Kanzlerin Angela Merkel die Verhandlungen abschließen, wie die CDU-Chefin Teilnehmern zufolge in einer Unionsfraktionssitzung am Freitag sagte. Beteiligte rechnen damit, dass die Beratungen am 8. oder 9. Februar enden könnten. Es wird aber auch nicht ausgeschlossen, dass es länger dauert.

Ausführlicher Bericht: Welche Hürden auf dem Weg zur GroKo noch warten

Ab 12. Februar: Die SPD könnte in der Faschingswoche ihren Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag beginnen. Drei bis vier Wochen dürfte diese Prozedur dauern – Ausgang ungewiss. Bei der CDU soll ein Parteitag entscheiden, womöglich Ende Februar oder Anfang März. In der CSU werden dagegen Präsidium und Vorstand entscheiden.

12. und 19. März: An diesen Tagen beginnen jeweils ordentliche Sitzungswochen des Bundestages. Gut möglich, dass schon in der ersten dieser Wochen Kanzlerwahl und Regierungsbildung anstehen.

Fazit: Wenn der SPD-Parteitag am 21. Januar Ja zu Koalitionsverhandlungen sagt, diese zum Erfolg geführt werden und Merkel im Bundestag die erforderliche absolute Mehrheit erhält, könnte sie noch vor Ostern in ihre vierte Amtszeit starten. Seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 wäre dann ein halbes Jahr bis zur Regierungsbildung vergangen.

dpa

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