Untersuchungsausschuss

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

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Thomas Oppermann hat dem Untersuchungsausschuss seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy zukommen lassen.

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy übermittelt.

Das wurde aus Ausschusskreisen am Dienstag bekannt. Den Angaben zufolge legten auch Oppermanns Büroleiter und die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, ihren Schriftverkehr offen. Es werde noch geprüft, ob diese Kommunikation als geheim eingestuft werde, hieß es.

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im vergangenen Dezember seinen SMS-Verkehr mit führenden SPD-Politikern veröffentlicht, worauf die Opposition forderte, diese Politiker sollten ihre Kurzmitteilungen zum Fall Edathy ebenfalls offenlegen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel habe dem Ausschuss lediglich mitgeteilt, drei von Edathy offengelegte ihn betreffende SMS seien wahrscheinlich wortgetreu richtig. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe mitgeteilt, er habe keine Kommunikation zu dem Fall in seinem Besitz.

Edathy hatte sein Mandat im vergangenen Jahr niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob Edathy von politischen Freunden oder aus Polizei- oder Justizkreisen vor den Ermittlungen gewarnt worden war.

dpa

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